Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

StGB NRW-Mitteilung 537/2008 vom 28.07.2008

EU-Maßnahmen zur Ökologisierung des Verkehrs

Die Europäische Kommission hat Anfang Juli 2008 ein Paket von Initiativen zur Ökologisierung des Verkehrs auf den Weg gebracht, mit denen der Verkehrssektor in Richtung Nachhaltigkeit gelenkt werden sollen. Dabei geht es einmal um eine Strategie, die sicherstellt, dass die Preise im Verkehrssektor die der Gesellschaft tatsächlich entstehenden Kosten widerspiegeln, damit Umweltschäden und Staus nach und nach zurückgehen und sich die Effizienz im Verkehrssektor und schließlich in der Volkswirtschaft insgesamt erhöht.

Zweitens enthält das Paket als Beitrag zur Realisierung dieser Strategie einen Vorschlag, auf dessen Grundlage die Mitgliedstaaten effizient und ökologisch sinnvolle Mautgebühren für schwere Nutzfahrzeuge erheben können. Dabei sollen die Einnahmen zur Reduzierung verkehrsbedingter Umweltschäden und von Staus zweckgebunden sein. Drittens enthält das Paket eine Mitteilung zur Verringerung der Lärmbelästigung durch den Schienengüterverkehr. Es bietet darüber hinaus eine Bestandsaufnahme der bereits vorhandenen EU-Maßnahmen zur Ökologisierung des Verkehrs.

Unter ec.europa.eu/transport/greening/index_en.html ist das vollständige EU-Paket zur Ökologisierung des Verkehrs abrufbar.

Az.: III 640-00

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