Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Nach Abschluss der Aufbereitungsarbeiten des vierten Quartals der vierteljährlichen Kassenstatistik des Jahres 2008 hat uns der Landesbetrieb Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) eine Datei mit Ergebnissen der letzten drei abgeschlossenen Haushaltsjahre (2006 bis 2008) zur Verfügung gestellt.

Die Steuern und steuerähnliche Einnahmen (netto) sind gegenüber dem Vorjahresergebnis noch einmal um 1,6 % auf 18,283 Mrd. Euro gestiegen. Die Steigerung wurde vor allem getragen von dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, der mit 6,258 Mrd. Euro 6,2 % höher als im Vorjahr lag. Auch der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer lag mit 839 Mio. Euro um 3,7 % über dem Vorjahresergebnis. Die Gewerbesteuer (brutto) ist dagegen um 1,2 % auf gut 10 Mrd. Euro zurückgegangen, netto um 1,9 % auf 8,395 Mrd. Euro.

Die lfd. Zuweisungen und Zuschüsse vom Land sind um 20,1 % gestiegen, was letztlich auf die gute Entwicklung bei den Verbundsteuereinnahmen zurückzuführen ist.

Die Personalausgaben sind um 2,3 % auf 10,2 Mrd. Euro gestiegen, der lfd. Sachaufwand um 1,9 % auf 10,09 Mrd. Euro. Die Leistungen für Soziales u. Ä. sind um 3,5 % auf 11,832 Mrd. Euro gestiegen. Besonders dramatisch ist der Anstieg bei den Leistungen der Jugendhilfe, die um 11,8 % auf 1,39 Mrd. Euro angestiegen sind. Die Baumaßnahmen sind nochmals um 2 % gegenüber dem Vorjahresergebnis auf 2,1 Mrd. Euro zurückgegangen. Insgesamt haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen mit einem positiven Finanzierungssaldo von 760 Mio. Euro abgeschlossen.

Der Schuldenstand der Kernhaushalte liegt bei 23,632 Mrd. Euro. Der Stand der Kassenkredite bzw. Kredite zur Liquiditätssicherung beträgt 14,558 Mrd. Euro.

Weiterhin hat IT.NRW „NKF-Hinweise“ zur Information vorgesehen und bittet zu beachten, dass die erforderliche Umschlüsselung der nach dem Kontenrahmen gelieferten Ergebnisse auf die bundeseinheitlichen Erfordernisse der gruppierungsmäßigen Darstellung bei den Gemeinden/GV, die in der Übersicht mit „NKF“ gekennzeichnet wurden, zu Ergebnisverfälschungen führen kann.

Es kommt zudem hinzu, dass für einzelne Quartale des Jahres 2008 durch die zuständige Datenzentrale für einzelne Körperschaften aufgrund von Umstellungsproblemen auf NKF keine Finanzstatistik erstellt wurde und somit anhand des Vorjahresquartals geschätzte Angaben in die Gesamtergebnisse eingegangen sind.

Die Ergebnisse sind für Mitgliedskommunen im Intranet-Angebot des StGB NRW abrufbar unter „Finanzen und Kommunalwirtschaft“, „Daten zur Finanzplanung“, „Kommunale Kassenstatistik“, „Jahreszahlen“.

Az.: IV/1 903-00/2