Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Geschäftsstelle hat am 12.05.2005 bei der Stadtentwässerung Hagen AöR mit den Städten und Gemeinden, die eine Anstalt des öffentlichen Rechts gegründet haben, einen 5. Erfahrungsaustausch über Praxis- und Rechtsfragen der Anstalt des öffentlichen Rechts durchgeführt. Nachdem Vorstand Hans-Joachim Bihs, Stadtentwässerung Hagen AöR den Aufbau und den Betrieb der Stadtentwässerung Hagen AöR präsentiert hat, hat Dipl.-Ing. Uwe Schielke von der Abwasserberatung NRW e. V. über das Thema „Risikomanagement für AöR´s - gesetzliche Pflicht oder unternehmerische Kür?“ referiert. Im Anschluss daran haben die Teilnehmer - unter ihnen auch ein Vertreter des Innenministeriums - zahlreiche rechtliche und praktische Fragestellungen erörtert. So diskutierten die Teilnehmer insbesondere die Bereiche Klageverfahren gegen den Abwasserbetrieb Schwerte AöR und die Stadtwerke Hürth AöR, haushalts- und gebührenrechtliche Fragen, Übertragung der Aufgabenträgerschaft im ÖPNV auf eine AöR, Mehr-Träger-AöR, AöR und Synergieeffekte, tarif- und personalrechtliche Fragen und steuerrechtliche Fragen rund um die AöR. Auf allgemeinen Wunsch findet der nächste Erfahrungsaustausch am 14. November 2005 auf Einladung von Geschäftsführer Joachim Schulte, Stadtentwässerung Schwerte GmbH, in Schwerte statt.

Az.: IV/3 810-00