Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat jetzt einen Entwurf zum ÖPNV-Bundesprogramm 2007 – 2011 nach § 6 Abs. 1 GVFG vorgelegt. Seit der Föderalismusreform sind das GVFG-Bundesprogramm und das Forschungsprogramm Stadtverkehr die verbleibenden Programme des GVFG. Die bisherigen Länderprogramme des GVFG werden als eigenständige Programme aufgestellt. Im GVFG-Bundesprogramm können nur Infrastrukturvorhaben des ÖPNV und des SPNV gefördert werden, die in Verdichtungsräumen oder den zugehörigen Randgebieten liegen und deren zuwendungsfähige Kosten 50 Mio. Euro überschreiten.

Der Entwurf des Bundesprogramms basiert auf dem gültigen Bundesprogramm für den Zeitraum 2006 – 2010.

Az.: III/1 644 - 11