Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

StGB NRW-Mitteilung 256/2007 vom 17.04.2007

E-Voting am Großbildschirm

Der niederländische Wahlcomputerhersteller Nedap erhält auch in Deutschland demnächst Konkurrenz. Die US-Firma ES&S will die mit einem 40x111cm großen Touchscreen versehenen Geräte für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen einsetzen. Ähnlich wie die Nedap-Computer (vgl. zuletzt StGB NRW-Mitteilung 148 /2007) werden die Stimmen im Computer abgespeichert und nach Beendigung des Wahltags ausgezählt. Die Bauartzulassung für das Modell "intElect LS100", so der Nachrichtendienst heise online (www.heise.de/newsticker/meldung/87084), werden von der Geschäftsführung des Herstellers noch für das laufende Jahr erwartet. Die großen Bildschirme, auf denen die Wahl durch Fingerdruck auf entsprechende Bildschirminhalte erfolgt, sollen auch lange Stimmzettel, wie sie z.B. beim Panaschieren und Kumulieren auftauchen, auf einer Seite abbilden können. Abhängig von der Stückzahl soll ein Gerät zwischen 6000 und 6500 Euro kosten. Nach Informationen von heise online will sich der Anbieter auch gegebenenfalls zu erwartenden Änderungen der Wahlgeräteverordnung unterwerfen.

Az.: I/2 011-06-1

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