Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Im Hinblick auf die sich verschärfende Wirtschaftskrise hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund Anfang April 2009 eine Beschleunigung des Ausbaus der Breitbandversorgung in Deutschland angemahnt. Ohne die flächendeckende Breitbandversorgung werde die Chance auf Wachstum und Arbeitsplätze in der Fläche verspielt. Schätzungen erwarteten bei einem schnellen Internet in ganz Deutschland bis zu 250.000 neue Arbeitplätze. Der schnelle Ausbau wäre auch ein Konjunkturprogramm für die Bauwirtschaft, da rund 75 Prozent der Kosten auf den Tiefbau entfallen. Gerade im Ausbau der Glasfasernetze, die für die zukünftigen Datenmengen und die notwendige Übertragungsgeschwindigkeit immer wichtiger werden, habe Deutschland Nachholbedarf.

Die regulatorischen Rahmenbedingungen müssten zusätzliche Anreize dafür schaffen, dass die Unternehmen nicht nur in den Metropolen, sondern gerade auch in der Fläche investieren. Die Bundesnetzagentur müsse durch ihre Entscheidungen die notwendigen Anreize für Investitionen in der Fläche setzen und mit dazu beitragen das Ziel der Bundesregierung, bis 2010 alle Haushalte mit mindestens 1 MBit/s zu versorgen, umzusetzen.

Das ambitionierte Ziel der Bundesregierung, bis 2014 75 Prozent aller Haushalte mit einer Bandbreite von 50 MBit/s zu versorgen, werde nur erreicht, wenn die erforderlichen Investitionsmittel in Milliardenhöhe von den Unternehmen zur Verfügung gestellt werden können. Es sei ein Alarmzeichen, wenn der größte Anbieter, die Deutsche Telekom ihre Ausbauaktivitäten aufgrund von Regulierungsentscheidungen der Bundesnetzagentur in der Fläche zunächst überprüfen will. Der DStGB erwarte von der Deutschen Telekom wie auch von den Wettbewerbern, dass sie ihre Verantwortung gerade für die Fläche konsequent wahrnehmen.

Az.: III 460-44