Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die aktuellen Texte des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Vorbereitung der Gemeindefinanzreform sind nun an einer besonders hervorgehobenen Stelle unter www.dstgb.de abrufbar: Sie sind im Informationsangebot unter "Brennpunkte" in der Rubrik "Steuerschätzung und Gemeindefinanzen" zu finden. Damit ist der Deutsche Städte- und Gemeindebund mit einem fortlaufend aktualisierten Internetforum zu diesem prioritären Kommunalthema im Internet vertreten.

Der erste Text informiert über die Ankündigung von Bundesfinanzminister Eichel, die Kommission zur Reform der Gemeindefinanzen im Frühjahr 2002 ins Leben zu rufen. Dahinter ist die Entschließung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Lage der kommunalen Finanzen abgedruckt, die dieser kurz vor der Entscheidung des Bundesfinanzministers veröffentlicht hatte.

Der nächste Text kommentiert die aktuelle Steuerschätzung vom November 2001 hinsichtlich der kommunalrelevanten Bereiche aus Sicht des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Ein dritter Text veröffentlicht das gemeinsame Schreiben der Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände an Bundesfinanzminister Eichel, in dem der Deutsche Städte- und Gemeindebund seine Wünsche für die inhaltlichen Themen angemeldet hat, die in der Reform-Kommission behandelt werden sollen.

Weitere Schreiben in dem Internetforum stellen eine Übersicht über die Problematik der Gemeindefinanzen und die Notwendigkeit der Reform dar.

Ebenso ist der Präsidiumsbeschluß des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zur Gemeindefinanzreform und der dazugehörige Vorbericht veröffentlicht.

Von den etwas älteren Papieren wurde die Einschätzung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes des BDI-Papiers sowie eine umfangreiche Ausarbeitung über die Steuerstrukturen in 19 Staaten in das Internetforum aufgenommen.

Die Liste der Texte wird gelegentlich um weitere geeignete Texte erweitert werden.

Az.: IV/1 900-01