Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Der Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landtags hat sich am 09.12.2015 mit dem „schnellen Internet“ in einer Anhörung befasst. Die Rahmenbedingungen und Wachstumsvoraussetzungen  seien für Unternehmen in NRW  noch nicht optimal, hieß es in der Stellungnahme der Industrie- und Handelskammern (IHK). Das aktuelle Ziel der Bundes- und Landesregierung, alle Haushalte bis 2018 mit 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im Download zu versorgen, greife zu kurz: Vor allem für die Versorgung von Unternehmen reiche dies dauerhaft nicht aus. Insbesondere Industrie- und Gewerbegebiete müssten zeitnah an leistungsstarke Netze angeschlossen werden.

Absehbar werde „nur der Ausbau mit Glasfaser eine dauerhafte und zukunftsfähige Anschlussqualität bieten, welche die heute bereits erkennbaren Anforderungen von bis zu 300 Mbit/s im Download ermöglicht“. Die neue Breitbandstrategie der Landesregierung sei ein „wichtiges Signal an die Verantwortlichen vor Ort, sich stärker als bisher zu engagieren“. Für einen flächendeckenden Ausbau aber reichten die zusätzlichen Mittel nicht aus.

Der Bundesverband IT-Mittelstand sah den Breitbandausbau als „Zukunftsinvestition in die Daseinsvorsorge“. Wiederholt habe man sich für Breitbandverbindungen von 1 Gigabit/s bis zum Jahr 2020 für die Mehrzahl der Haushalte ausgesprochen. Dies sei derzeit nur mit Glasfaserkabeln erreichbar. Der Verband regte zudem an, „die Hürden zum Aufbau eines WLAN herabzusetzen“. Insgesamt sehe man für das Land NRW „gute Chancen für den Ausbau von Breitbandinternet“.   Eine Zusammenfassung der Anhörung mit weiteren Meinungen zum Thema Breitbandversorgung in NRW ist im Internet unter https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/ZLANIN159.pdf erhältlich.

Az.: 31.5