Mitteilungen - Bauen und Vergabe

StGB NRW-Mitteilung 135/2023 vom 13.02.2023

Difu-Arbeitshilfe zur Anwendung von Baugeboten veröffentlicht

Das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) hat die Handreichung „Baugebote für den Wohnungsbau – von der kooperativen Aktivierung bis zur Anordnung“ herausgegeben. Es handelt sich um eine Arbeitshilfe für die kommunale Praxis.

Baulücken und innerstädtische Brachflächen sind als ungenutzte Bauplätze häufig für den dringend benötigten Wohnungsbau geeignet. Diese Potenziale zu heben, ist angesichts der Nachfrage nach geeignetem Bauland in vielen Regionen eine wichtige Aufgabe.

Die vorliegende Arbeitshilfe befasst sich mit den Potenzialen und Grundlagen von Baugeboten. Die Anwendungsmöglichkeiten dieses speziellen städtebaurechtlichen Instruments werden anhand ausgewählter Beispiele dargestellt. Aufgezeigt wird dabei, wie systematisch und im Einzelfall rechtssicher und mit vertretbarem Aufwand eine Mobilisierung von Grundstücken erreicht werden kann.

Für die Umsetzung auf kooperative Weise werden Hinweise für die Anwendungspraxis gegeben. Dabei stehen die Ansprache der Eigentümer/innen, die Abstimmung mit Nutzungsberechtigen, der Abschluss eines städtebaulichen Vertrags und die Kommunikation mit der Öffentlichkeit im Fokus.

Doch auch für eine mögliche Anordnung und Durchsetzung eines Baugebotes über ein Zwangsgeld oder eine Enteignung werden die gesetzlichen Voraussetzungen erläutert. Abgerundet wird die Veröffentlichung durch Muster für Anschreiben und die weitere Kommunikation.

Das Dokument ist abrufbar unter

https://repository.difu.de/jspui/handle/difu/583724.

Az.: 20.1.1.8-008/002 ste

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