Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Zwischen dem Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen und dem Bundesverteidigungsministerium ist am 14. Juni 2005 die erste Pilotprojektvereinbarung der PPP Task Force des Bundes geschlossen worden. Dabei wurde eine enge Zusammenarbeit im Rahmen der als Public Private Partnership geplanten Sanierung sowie des Betriebs der Fürst-Wrede-Kaserne in München vereinbart. Wegen des enormen Investitionsbedarfs im Schulsektor soll die Task Force nach der Erklärung des BMVBW in jedem Fall auch mehrere kommunale Schulprojekte begleiten.

Die Kaserne soll in verdichteter Form modernisiert werden und zukünftig das Wehrbereichskommando sowie weitere Dienststellen der Bundeswehr aufnehmen. Ziel der Zusammenarbeit ist es, durch ein praktisches Beispiel den Nachweis anzutreten, dass sich in geeigneten Fällen durch PPP Effizienzgewinne realisieren lassen.

Im Rahmen der Zusammenarbeit zwischen Verteidigungsministerium und Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen soll die in letzterem Ministerium eingerichtete PPP Task Force Projekterfahrungen einbringen und aufnehmen, im Projektablauf auftretende Fragestellungen einer Lösung zuführen und die gewonnenen Erkenntnisse für die zukünftigen PPP-Projekte, insbesondere für die Entwicklung bundeseinheitlicher PPP-Standards und Rahmenbedingungen, nutzbar machen. Geplant ist die Betreuung weiterer Pilotprojekte auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene unter Berücksichtigung einer regionalen Verteilung.

Az.: IV/1 904-04