Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

In der Zeit vom 11. bis zum 22. Dezember 2023 führt das Bundesumweltministerium (BMUV) eine Online-Konsultation „KlimaAnpassung – Entwicklung einer vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen“ durch. Der bundesweite Dialog dient der Weiterentwicklung der Deutschen Anpassungsstrategie hin zu einer neuen, vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie und soll messbare Ziele der Klimaanpassung generieren.

Mit dem am 16. November 2023 vom Bundestag beschlossenen Entwurf des Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG) wird die Bundesregierung verpflichtet, eine neue, vorsorgende Klimaanpassungsstrategie mit messbaren Zielen zu entwickeln und umzusetzen, siehe hierzu i. E. Schnellbrief Nr. 402 vom 27.11.2023.

Die Entwicklung der messbaren Ziele erfolgt, wie auch im Gesetzesentwurf festgehalten, entlang der Cluster Wasser, Infrastruktur, Land & Landnutzung, Gesundheit, Wirtschaft, dem Cluster Stadtentwicklung, Raumplanung und Bevölkerungsschutz sowie einem übergeordneten Cluster (umfasst die Themenbereiche Kultur- und Naturerbe, Forschung, Kommunale Klimaanpassung, Bundesliegenschaften sowie Schadenserhebung).

Das Bundesumweltministerium hat Zielvorschläge für die Cluster und Teilcluster Land, Wasser und Übergreifendes entwickelt. Zu diesem ersten Entwurf soll frühzeitig ein breites Meinungsbild eingeholt werden. Die Ergebnisse des Dialogs fließen in die Erarbeitung der neuen, vorsorgenden Strategie zur Anpassung an den Klimawandel der Bundesregierung ein.

Der Rohentwurf der messbaren Ziele inklusive Maßnahmen und Indikatoren für die einzelnen Cluster ist abrufbar unter: www.dialog.bmuv.de

Az.: 23.1.14-002/001 gr