Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Anfang Juni 2005 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen (BMVBW) einen aktuellen Bericht der Bundesregierung über die nach der Flussgebietskonferenz vom 15.09.2002 eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes vorgelegt.

Mit vorgenanntem Bericht über die Umsetzung des 5-Punkte-Programms „Arbeitsschritte zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes“ stellt die Bundesregierung die nach dem Hochwasserereignis im Sommer 2002 ergriffenen Initiativen und eingeleiteten Maßnahmen dar. Ein Schwerpunkt des Handelns der Bundesregierung war darauf ausgerichtet, den betroffenen Ländern zur Beseitigung der Hochwasserschäden und zum Wiederaufbau der zerstörten Regionen zu helfen. Hierzu wurden unterschiedlichste Maßnahmen bereitgestellt.

Darüber hinaus geht der Bericht auf das neue Gesetz zum vorbeugenden Hochwasserschutz ein, welches am 10.05.2005 in Kraft getreten ist. Dieses bringt nach Auffassung der Bundesregierung deutliche Verbesserungen bei der zukünftigen Hochwasservorsorge.

Der aktuelle Bericht der Bundesregierung gibt einen Überblick über die konkrete Bewältigung der zurückliegenden Hochwasserereignisse vor Ort, erläutert vorbeugende Hochwasserschutzmaßnahmen im nationalen und internationalen Rahmen und geht auf die ökologisch behutsame Sicherstellung der Funktionsfähigkeit der Bundeswasserstraßen ein. Abschließend befasst sich der Bericht mit der Verbesserung der Katastrophenvorsorge und des Katastrophenschutzes in Deutschland.

Bei Interesse kann der Bericht der Bundesregierung über die eingeleiteten Maßnahmen zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes unter folgender Adresse bestellt werden: Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Invalidenstraße 44, 10115 Berlin, Telefon 01888/300-3060 (Bürgerservice) oder E-Mail: buergerinfo@bmvbw.bund.de oder im Internet unter www.bmvbw.de.

Die Broschüre ist Teil der Öffentlichkeitsarbeit des BMVBW und wird kostenlos abgegeben.

Az.: II/2 20-00 qu/g