Mitteilungen - Bauen und Vergabe

StGB NRW-Mitteilung 178/2021 vom 18.03.2021

Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen“: Projekte ausgewählt

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags hat in seiner Sitzung am 03.03.2021 die Förderung von über 200 kommunalen Projekten mit einem Bundeszuschuss von insgesamt 400 Millionen Euro im Rahmen des Bundesprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beschlossen.

Die Mittel in Höhe von 400 Millionen Euro stammen aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020. Insgesamt hatte der Haushaltsgesetzgeber das Bundesprogramm mit weiteren 600 Millionen Euro ausgestattet. Bereits im September 2020 wurden Projekte für 200 Millionen Euro auf Grundlage des Förderaufrufs 2018 beschlossen.

Zudem hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags in seiner Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2021 erneut Mittel in Höhe von 200 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die zu fördernden Projekte sollen im Laufe des ersten Halbjahres 2021 auf Grundlage der bereits vorliegenden Interessenbekundungen des Förderaufrufs 2020 beschlossen werden.

Für die am 03.03.2021 beschlossenen Projekte beginnt nun das eigentliche Antragsverfahren. Der beauftragte Projektträger Jülich wird dafür zeitnah auf die Projektkommunen zugehen.

Weitere Informationen sind der Projektliste zu entnehmen: www.bmi.bund.de/projekte-sport-jugend-kultur-2021.

Az.: 20.2.6-004/001

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