Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

Zur aktuellen Berichterstattung über das Ganztagsförderprogramm des Bundes, wonach allein von Nordrhein-Westfalen 132 Mio. Euro nicht abgerufen worden seien, teilte das Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes NRW mit, Nordrhein-Westfalen habe aus dem IZBB-Programm des Bundes 914 Mio. Euro erhalten. In diesem Umfang seien die Anträge von Schulträgern bewilligt worden. Das Programm sei in Nordrhein-Westfalen komplett ausgeschöpft. Der tatsächliche Mittelabfluss betrage aktuell rd. 794 Mio. Euro. Dies seien über 85 Prozent der zur Verfügung stehenden Mittel. Die restlichen Mittel würden in den nächsten Monaten ausgezahlt. Die Kommunen hätten diese Mittel bereits vollständig verplant und die Bau- und Ausstattungsmaßnahmen weitestgehend in Auftrag gegeben. Die Abrufung der Mittel erfolge wie bei allen privaten und öffentlichen Bau- und Ausstattungsmaßnahmen üblich stets nach Abschluss (Bauabnahme, Lieferung der Ausstattung). Für den Abschluss der Baumaßnahmen gelte als letzter Termin der 28.02.2010. Bis zu diesem Termin würden alle Mittel — d. h. 914 Mio. Euro — abgerufen sein.

Az.: IV/2 211-13