Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Die Europäische Kommission hat am 09.12.2005 den Beihilfebericht 2005 der Europäischen Kommission (Beihilfeanzeiger) veröffentlicht. Dieser Bericht ist im Intranet unter Fachinfo & Service/Fachgebiete/Finanzen und Kommunalwirtschaft/EU-Beihilfebericht für Mitglieder abrufbar.

Der Bericht über die Verwendung von Beihilfen in der Europäischen Union gibt einen umfassenden Überblick über die Verwendung der Beihilfen im Vergleich zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, über die Verwendung nach Wirtschaftssektoren sowie darüber, welche Beihilfearbeiten in welchen Staaten besonders häufig zur Anwendung kommen. Darüber hinaus gibt der Bericht Auskunft darüber, welche politischen Maßnahmen und Aktivitäten der Rechtsetzung von der Europäischen Ebene zu erwarten sind.

Aus Sicht der Geschäftsstelle kann der Beihilfebericht für die Diskussion hilfreich sein, wie in Deutschland Maßnahmen zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung und zur Erbringung von Leistungen der Daseinsvorsorge erbracht und finanziert werden können.

Az.: IV/3 810-06