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1. Im Mai 1997 wurden 12.516 deutsche Spätaussiedler in der Bundesrepublik Deutschland registriert. Im gleichen Monat des Vorjahres waren es 14.065 und 1995 14.810 Personen.

Die Zahlen der Herkunftsländer im Vergleich, jeweils der Monat Mai:

1997 1996 1995

Ehemalige SU 12.385 13.660 14.078

Republik Polen 30 55 126

Rumänien 93 339 583

Sonstige 8 11 23

Gesamt 12.516 14.065 14.810

2. In den ersten fünf Monaten 1997 kamen 10.473 Spätaussiedler weniger als im Vergleichszeitraum 1996:

1997 57.809 Personen

1996 68.282 Personen

3. Im Mai 1997 stellten 12.428 Personen einen Aufnahmeantrag.

Folgende Antragszahlen im Vergleich, jeweils die ersten fünf Monate:

1997 61.943 Personen

1996 82.784 Personen

1995 97.646 Personen

Hiervon entfielen auf die Herkunftsgebiete:

ehemalige Sowjetunion

1997 60.574 Personen

1996 80.764 Personen

1995 95.289 Personen

Republik Polen

1997 413 Personen

1996 673 Personen

1995 974 Personen

Rumänien

1997 743 Personen

1996 1.128 Personen

1995 1.064 Personen

Dazu erklärt Dr. Horst Waffenschmidt, Aussiedlerbeauftragter der Bundesregierung:

1. "Die Aussiedlerzahlen der ersten 5 Monate 1997 zeigen, daß dieses Jahr noch weniger Aussiedler nach Deutschland kommen werden als 1996, nachdem die Zahl gegenüber 1995 bereits um über 40.000 Personen abgenommen hatte.

2. Die sinkenden Aussiedlerzahlen und die bessere Verteilung der Aussiedler in Deutschland durch das Wohnortezuweisungsgesetz ermöglichen zusätzliche Bemühungen um die Integration in Deutschland. Die Bundesregierung hat im Bundesinnenministerium und im Bundesverwaltungsamt Expertenreferate aufgebaut, die Länder und Gemeinden bei den aktuellen Integrationsaufgaben beraten und Erfahrungsaustausch mit Förderprogrammen organisieren! Im Vordergrund steht jetzt der weitere Ausbau des Jugendverbandes der Rußlanddeutschen, der sich verstärkt um die Integration der Jugendlichen unter den Rußlanddeutschen bemühen soll!

3. Der Rückgang der Aussiedlerzahlen hat mehrere Gründe, z.B.:

a) 100.000 Deutsche in Osteuropa haben einen Aufnahmebescheid für Deutschland ein Jahr und länger nicht genutzt, er ist für sie ein "Sicherheitspapier" für Notfälle; dabei vertrauen sie auf die Verläßlichkeit der Aussiedlerpolitik der Bundesregierung, daß die Tür nach Deutschland offen bleibt!

b) 1997 gibt es über 100.000 Deutschtests für die Rußlanddeutschen durch deutsche Sprachprüfer in der GUS.Z.Z. bestehen weiterhin 30 % der Geprüften diesen Test nicht und können deshalb nach dem Bundesvertriebenengesetz keinen Aufnahmebscheid für Deutschland erhalten!

4. Die Rußlanddeutschen haben inzwischen erkannt, daß bessere Kenntnisse der deutschen Sprache ihre Zukunftschancen in der GUS und eine Integration in Deutschland verbessern. Sie nehmen das Angebot, Deutsch zu lernen, in zunehmendem Maße wahr. Im Rahmen des Programms des Bundesinnenministeriums ist in 42 Gebieten der Russischen Förderation - an 310 Orten - und 16 Gebieten in Kasachstan - an 96 Orten - ein umfangreiches Sprachkursprogramm angelaufen."

Az.: I/3-850-2