Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

Am 15. November 2001 fand in der Geschäftsstelle in Düsseldorf die 82. Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen statt. Der Ausschuß befaßte sich u.a. mit der Schulfinanzreform, dem Modellprojekt "Selbstständige Schule", der Medienausstattung an Schulen und der Kulturförderung durch das Land.

Hinsichtlich der Ganztagsbetreuung von Kindern erörterte der Ausschuß insbesondere die enorme politische Bedeutung der Thematik und in diesem Zusammenhang auch die finanzielle Situation der Kommunen. Der Vorsitzende des Ausschusses, Herr Bürgermeister Hoer, Grevenbroich, ging auf die enorme Anzahl von Betreuungsprogrammen ein, die das Land bereits vorgelegt habe und erweitere. Die Geschäftsstelle wies darauf hin, daß wegen der Komplexität des Themas eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern des Finanz- und Jugendhilfeausschusses, gebildet werden soll. Diese Arbeitsgruppe soll sich insbesondere mit Finanzierungsfragen, aber ggfs. auch mit der "Neujustierung" des Verhältnisses Schule und Jugendhilfe beschäftigen.

Darüber hinaus diskutierte der Ausschuß über ein Positionspapier zur Schulfinanzreform. Danach soll die Unterscheidung zwischen inneren und äußeren Schulangelegenheiten vom Grundsatz her beibehalten werden. Allerdings soll das schulische Ergänzungspersonal im wesentlichen vom Land bezahlt werden. Die Mitglieder des Ausschusses diskutierten ferner über eine vom Schulministerium angedachte Änderung des Lernmittelfreiheitsgesetzes, wonach die seit Jahren unverändert gebliebenen Durchschnittsbeträge nach dem Lernmittelfreiheitsgesetz um 20 bis 30 % angehoben werden sollen. Der Ausschuß sprach sich mehrheitlich dafür aus, daß dann gleichzeitig der Elternanteil auf ca. 49,9 % angehoben wird.

Gegenstand der Sitzung war ferner die Kulturförderung durch das Land. In diesem Zusammenhang kam der Ausschuß zu dem Ergebnis, daß die beschlossene Streichung der Landesmittel für die Bibliotheksförderung rückgängig gemacht werden muß.

Auf Einladung von Herrn Bürgermeister Schwake, Alsdorf, wird die nächste Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen am 24. April 2002 in Alsdorf stattfinden.

Az.: IV/2