Mitteilungen - Verband Intern

Am 14. August fand in der Stadthalle in Detmold eine Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Detmold statt. Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Bürgermeister Korfsmeier, Hiddenhausen, begrüßte mehr als 160 Anwesende in den historischen Räumen des Schlosses.

Bürgermeister Korfsmeier wies zunächst auf den Rundbrief des Deutschen Städte- und Gemeindebundes zu "Städten gegen Fremdenfeindlichkeit" hin, der allen Kommunen auch in Nordrhein-Westfalen kürzlich zugegangen war. Der Bundesverband stelle darin fest, daß jede staatliche Ebene beim Einsatz gegen Extremismus und Gewalt gefordert sei, auch die Kommunen. Die Städte und Gemeinden nähmen ihre Verantwortung ernst. Unter Aufwendung großer Mittel kümmerten sie sich um Erziehung, Bildung und Freizeitgestaltung Jugendlicher und junger Familien und förderten Vereine und Initiativen im Sport und in den vielen anderen Interessengebieten. So gaben die Kommunen allein im Jahr 1997 im Bereich der Jugendhilfe und Jugendarbeit 10 Mrd. DM aus und betrieben damit aktive Prävention gegen die Ursachen von Gewalttätigkeit und Extremismus. Nach den Worten Korfsmeiers bedeute diese Zahl heruntergebrochen auf die Region Ostwestfalen-Lippe, daß die in der Arbeitsgemeinschaft zusammengefaßten Städte und Gemeinden pro Jahr 250 Mio. DM in die Jugendarbeit steckten. "Das ist handfeste Politik in diesem Bereich", so Korfsmeier. Die Stärke gerade der Kommunen im Verbandsbereich des NWStGB sei das nachbarschaftliche Zusammenwirken vor Ort und die soziale Kontrolle.

Auch Bürgermeister Brakemeier, der im übrigen die gastgebende Stadt Demold vorstellte, betonte die Notwendigkeit einer Kultur des Hinsehens. Auch 50 Jahre nach Kriegsende müsse sich die Gesellschaft weiterhin mit Rechtsextremismus und Ausländerfeindlichkeit auseinandersetzen und auch im kommunalen Rahmen die Wachsamkeit aufrecht erhalten. Als vorbildlich nannte er beispielhaft die Arbeit der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit in Detmold, die zusammen mit der Stadt regelmäßig Treffen der jüdischen ehemaligen Bewohner Detmolds organisiere. Inzwischen kämen verstärkt Vertreter der Kindergeneration zu diesen Treffen.

Regierungspräsidentin Vennegerts unterstützte in ihrem Grußwort ausdrücklich die kommunalen Aktivitäten gegen Ausländerfeindlichkeit und Rechtsextremismus. Gerade in kleineren und mittleren Kommunen spiegele sich Bürgernähe und Demokratie wider. Sie bestätigte, daß im kommunalen Raum bereits viele Aktivitäten in diese Richtung liefen, beispielsweise Ordnungspartnerschaften mit der Polizei, anderen Behörden und der Bevölkerung.

Dr. Frölich von der Abwasserberatung Nordrhein-Westfalen berichtete sodann über Managementsysteme im Abwasserbetrieb. Die Abwasserberatung bietet den Städten und Gemeinden Unterstützung bei der Weiterentwicklung ihrer Abwasserbetriebe an. Beigeordneter von Lennep unterrichtete die Mitglieder der Arbeitsgemeinschaft schließlich über aktuelle kommunalpolitische Tagesfragen. Schwerpunkt bildeten dabei die europäische Fauna-, Flora- Habitatrichtlinie, die Verwaltungsstrukturreform, Gleichstellungsfragen sowie Fragen der Gemeindeprüfung.

Az.: III/1 91-29