Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

StGB NRW-Mitteilung 389/2011 vom 20.07.2011

ADAC-Studie "Kommunale Straßenfinanzierung"

Der ADAC hat eine Studie zur kommunalen Straßenfinanzierung veröffentlicht, mit der er aufzeigen will, welche beschränkten Möglichkeiten für die Städte und Gemeinden im Rahmen der rechtlichen Regelungen bestehen, die Finanzierung ihrer Straßeninfrastuktur zu gewährleisten. Während die Situation der Bundesfernstraßenfinanzierung bereits seit vielen Jahren sehr intensiv diskutiert werde, sei die Wahrnehmung der Probleme auf kommunaler Ebene in der Öffentlichkeit bislang noch eher unterentwickelt. Dennoch dürfte die Frage der Bedarfsdeckung bei den kommunalen Straßen zukünftig eine größere Rolle spielen. Gemessen an ihren Aufgaben — allein die kommunalen Straßen machen über 60 Prozent des gesamten deutschen Straßennetzes aus — reicht der Bund von seinen Einnahmen nur einen Bruchteil in Form von Förder-, Regionalisierungs- und GVFG-Mitteln an die Länder und Gemeinden weiter.

Die Studie kann beim ADAC e.V., Ressort Verkehr, Am Westpark 8, 81373 München, zum Einzelpreis von 8,00 Euro zzgl. Versandgebühr angefordert werden.

Az.: III/1 644-70

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