Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Rd. 280 Mio. DM können in den kommenden drei Jahren zusätzlich in den weiteren Ausbau von Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden. Das hat das Ministerium für Wirtschaft und Mittelstand, Energie und Verkehr NRW jetzt mitgeteilt. Die Erhöhung der Straßenbaumittel ist vom Bundeskabinett im Rahmen der Haushaltsberatungen für das kommende Jahr und der mittelfristigen Finanzplanung beschlossen worden.

Damit erhöht sich die bisher vorgesehene Bausumme der kommenden drei Jahre von 650 Mio. auf rd. 930 Mio. DM. Mit den zusätzlichen Finanzmitteln können nun insbesondere in bezug auf Autobahnen, Lückenschlüsse im Netz und Ortsumgehungen laufende Baumaßnahmen finanziell verstärkt werden, um eine frühere Fertigstellung zu erreichen. Außerdem können in geringem Umfang auch neue Projekte anlaufen, die aus finanziellen Gründen zrückgestellt werden mußten.

Damit wird auch einer jüngst im NWStGB-Ausschuß für Strukturpoltiik und Verkehr aufgestellten Forderung Rechnung getragen, wonach die als richtig erkannten Zielsetzungen des Landesstraßenausbauplans (Lückenschluß und Ortsumgehungsbau) durch die Einstellung von Finanzmitteln in Umsetzung gebracht werden müssen.

Az.: III/1 644 - 02