Eindrücke vom
Hauptausschuss 2024
Mitteilungen
Recht, Personal, Organisation
- 2 - Zensusvorbereitungsgesetz vom Bundestag beschlossen
- 3 - Einheitliche Ausweisdokumente für Aufenthaltsgenehmigungen
- 4 - Gütersloh nummeriert Spielplätze
- 5 - Integration der Zugewanderten
- 6 - Ordnungspartnerschaften 2007 ausgezeichnet
- 7 - Seminar zu Zivil- und Katastrophenschutz kreisangehöriger Städte und Gemeinden
- 8 - Verwaltungsvorschriften des Bundes im Internet
Finanzen und Kommunalwirtschaft
- 9 - 10,5 Milliarden Euro Sozialhilfe für die Eingliederung behinderter Menschen
- 10 - Bundesrechnungshof zur Föderalismusreform II
- 11 - Energiekartellrecht wird verschärft
- 12 - Finanzplanungsrat bekräftigt Konsolidierungswillen
- 13 - Jahressteuergesetz 2008
- 14 - Keine Neuregelung der Pendlerpauschale infolge BFH-Urteils
- 15 - Pressemitteilung: Rasche und faire Umsetzung gefordert
- 16 - Steuerfreie Aufwandspauschale für ehrenamtliche Kommunalpolitiker erhöht
- 17 - Vervielfältiger für die Gewerbesteuerumlage zur Finanzierung des Fonds „Deutsche Einheit“
Schule, Kultur, Sport
- 18 - Auszeichnung für kommunale Gesamtkonzepte in der kulturellen Bildung
- 19 - FDP-NRW zur regionalen Mittelschule
- 20 - Hauptschulen im Ganztagsbetrieb
- 21 - Neue Konzeption für das Bürgerbad in Hückeswagen
- 22 - Novellierung des Urheberrechts und Auswirkungen auf Schulen
- 23 - Pressemitteilung: Kommunen für verändertes Sprachprüfungsverfahren
- 24 - Übergangsquoten für Schulen der Sekundarstufe I
Digitalisierung
Jugend, Soziales, Gesundheit
Wirtschaft und Verkehr
- 32 - Aktionsprogramm Breitbandversorgung in der Fläche
- 33 - undestag kürzt Bundeszuschüsse für Unterkunftskosten nach SGB II
- 34 - EU-Nahverkehrsordnung veröffentlicht
- 35 - Regionalisierungsmittel der Länder für die kommenden Jahre
- 36 - Fachtagung zur Regionalentwicklung und interkommunalen Kooperation
- 37 - Umsetzungshandbuch Dienstleistungsrichtlinie
- 38 - Wettbewerbe des NRW Ziel 2-Programms 2007 - 2013
Bauen und Vergabe
- 39 - BMWi-Gutachten zu Kosten des offenen Vergabeverfahrens
- 40 - Bundesverwaltungsgericht zur Definition eines Einkaufszentrums
- 41 - DStGB-Leitlinien für die Vergabe von Postdienstleistungen durch Kommunen
- 42 - EU-Rechtsmittelrichtlinie im Vergaberecht beschlossen
- 43 - Neue EU-Schwellenwerte für Auftragsvergaben
- 44 - OLG Düsseldorf zu Grundstücksverkäufen und Vergaberecht
- 45 - Schädliche Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche
- 46 - Straßenbeleuchtung auf dem Anliegergrundstück
- 47 - Neue Entscheidung des OLG Düsseldorf zum Vergaberecht
- 48 - Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte
Umwelt, Abfall, Abwasser
- 49 - Neues Landeswassergesetz I
- 50 - Neues Landeswassergesetz II und Landesabfallgesetz NRW
- 51 - Oberverwaltungsgericht NRW zur Abwasserbeseitigung und Zwangsdurchleitung
- 52 - Oberverwaltungsgericht NRW zu Regenwassergebühr und Zisterne
- 53 - Strukturreform-Gesetz in Kraft
- 54 - Umgebungslärm I
- 55 - Umgebungslärm II
- 56 - Umgebungslärm III
- 57 - Umgebungslärm IV
- 58 - Verwaltungsgericht Minden zum Zwangsdurchleitungsrecht