Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
24/2020
Nr.: 24/2020
Wirksame Entlastung für Städte und Gemeinden

Konjunkturpaket gibt Kommunen dringend benötigten Spielraum - das Land muss sich erklären

04.06.2020

Die Städte und Gemeinden in NRW sind erleichtert, dass der Koalitionsausschuss in Berlin sich auf ein Konjunkturpaket verständigt hat und die Kommunen substanziell unterstützen will. "Das Programm...

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23/2020
Nr.: 23/2020
Demokratie in schwierigen Zeiten möglich machen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

22.05.2020

"Die Städte und Gemeinden in NRW finden es gut und richtig, dass Land und Landtagsfraktionen die Debatte um den Wahltermin beenden. Nun können sich die Kommunen gezielt vorbereiten. Eine klare...

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22/2020
Nr.: 22/2020
Echte Soforthilfen für Kommunen in ganz NRW erforderlich

Schutz-Paket und Mittel aus dem Stärkungspakt eine wertvolle Unterstützung, aber nur ein erster Schritt

20.05.2020

Der Städte und Gemeindebund NRW begrüßt die Absicht des Landeskabinetts, den Kommunen mit dem Kommunalschutz-Paket Instrumente für die Bewältigung der durch die Corona-Krise verursachten Schäden an...

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21/2020
Nr.: 21/2020
Corona-Schutzschild gibt Kommunen Hoffnung

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Initiative des Bundesfinanzministers als richtigen Ansatz - solidarisches Handeln in der Krise erforderlich

18.05.2020

Der Plan, Städte und Gemeinden durch einen Schutzschild die finanziellen Verwerfungen der Coronakrise aufzufangen, weckt bei den NRW-Kommunen große Hoffnung. "Wenn Bund und Land sich entschlossen vor...

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20/2020
Nr.: 20/2020
Sichere Bäder durch sichere Regeln für den Infektionsschutz

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

15.05.2020

StGB NRW-Präsident Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, fordert Vorgaben des Landes für den Neustart im Badebetrieb – Öffnungstermin notfalls verschieben

"Alle Betreiber von Freibädern und...

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19/2020
Nr.: 19/2020
Steuerschätzung: Corona-Pandemie trifft Kommunen ins Mark

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rettungsschirm von fünf Milliarden Euro

14.05.2020

Die Steuerschätzer prognostizieren für 2020 die Folgejahre Steuerverluste in einem nie dagewesenen Ausmaß. "Für Kommunen brechen bittere Zeiten an", kommentierte Dr. Bernd Jürgen Schneider,...

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18/2020
Nr.: 18/2020
Klare Regeln für Hygiene und Infektionsschutz

Verhaltensempfehlungen für Schulen und Schulträger

12.05.2020

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet. Die ausführlichen und detaillierten Hinweise...

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17/2020
Nr.: 17/2020
Verlässliche Stufen für mehr Kindertagesbetreuung sinnvoll

Der StGB NRW begrüßt den vom Land vorgelegten Stufenplan für einen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung mit einem Teil der Kinder

08.05.2020

Der heute von NRW-Familienminister Dr. Stamp vorgestellte Plan für eine zeitlich gestaffelte Öffnung der Tagesbetreuungsangebote für weitere Zielgruppen von Kindern stellt für die Kommunen aus...

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16/2020
Nr.: 16/2020
29.04.2020

Städte und Gemeinden werden ihren Beitrag leisten, um die Kinderbetreuung wieder für mehr Familien zu öffnen. Für zahlreiche Kinder und Familien stellen die aktuellen Einschränkungen zur Eindämmung...

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15/2020
Nr.: 15/2020
27.04.2020

Die Städte, Kreise und Gemeinden appellieren an die Landesregierung, bei der weiteren Öffnung von Schulen behutsam vorzugehen und das Praxiswissen in den Kommunen endlich mit einzubeziehen. Die...

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14/2020
Nr.: 14/2020
Lösungen für den Einzelhandel prüfen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

20.04.2020

Zur Öffnung von Geschäften mit weniger als 800 qm Verkaufsfläche regt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, pragmatische Lockerungen an, die...

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13/2020
Nr.: 13/2020
Flexible Antworten auf die Krise

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

17.04.2020

Zu den Leistungen von Städten und Gemeinden in der Corona-Krise erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Die Ausbreitung des Corona-Virus...

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12/2020
Nr.: 12/2020
Kommunen tun das Mögliche zum Schutz der Schülerinnen und Schüler

Ungeklärte Fragen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs

15.04.2020

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bereiten sich bestmöglich auf eine Wiederaufnahme des Schulbetriebs vor. Sie werden alles in ihrer Kraft stehende tun, um Schülerinnen und Schüler sowie...

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11/2020
Nr.: 11/2020
09.04.2020

Die kommunalen Spitzenverbände in NRW fordern eine angemessene Beteiligung bei den Überlegungen, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder schrittweise zu lockern. Und sie wollen noch...

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10/2020
Nr.: 10/2020
26.03.2020

Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, fordert angesichts der Folgen der Corona-Krise einen Schutzschirm für Städte und Gemeinden:

"Städte und...

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9/2020
Nr.: 9/2020
24.03.2020

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie das NRW-Rettungsschirmgesetz mit einem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro. Das sichert...

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8/2020
Nr.: 8/2020
Ein Kontaktverbot hilft allen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

23.03.2020

Zum von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktverbot wegen der Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Ein Kontaktverbot...

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7/2020
Nr.: 7/2020
Vollständige Weiterfinanzierung der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsangebote in Schulen

Land und Kommunen sagen in gemeinsamer Verantwortung vollständige Weiterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Ganztagsangebote in den Schulen unabhängig von der konkreten Inanspruchnahme zu

19.03.2020

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Schule und Bildung und die kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW...

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6/2020
Nr.: 6/2020
Beschäftigte im Gesundheitswesen mit ganzer Kraft unterstützen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

17.03.2020

Zur Risikolage im Kampf gegen die Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Die Verbreitung des Coronavirus stellt die...

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5/2020
Nr.: 5/2020
13.03.2020

Düsseldorf - Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie  eine einheitliche Regelung des Landes im Umgang mit Veranstaltungen unter 1.000...

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4/2020
Nr.: 4/2020
StGB NRW begrüßt landesweit einheitliche Regelung für Großveranstaltungen

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

10.03.2020

Das Gesundheitsministerium hat am 10.03.2020 einen Erlass zum Umgang mit Großveranstaltungen im Land NRW herausgegeben. Danach müssen grundsätzlich Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen zur...

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3/2020
Nr.: 3/2020
Ein zentrales Portal für digitale Dienste

Kommunale Spitzenverbände legen Eckpunkte vor

04.03.2020

Ein Eckpunktepapier der kommunalen Spitzenverbände in NRW formuliert Erwartungen an ein bürgerfreundliches Portalangebot, über das Kommunen Dienstleistungen digital anbieten können. "Es geht uns...

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2/2020
Nr.: 2/2020
20.01.2020

Das Arbeitsministerium, Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen ziehen eine positive Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes.

Arbeitsminister Karl-Josef...

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1/2020
Nr.: 1/2020
Volle Solidarität mit Bürgermeister Christoph Landscheidt

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

10.01.2020

Zu den Drohungen gegen den Kamp-Lintforter Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:  ...

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