Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
30/2017
Nr.: 30/2017
Verabscheuungswürdiger Angriff auf BM Hollstein

Städte- und Gemeindebund NRW zeigt sich schockiert über Messerattacke und fordert angemessene Reaktion

28.11.2017
Foto: Klaas Hartz / Pixelio

Der Städte- und Gemeindebund NRW verurteilt die Messerattacke gegen den Bürgermeister der Stadt Altena, Dr. Andreas Hollstein, auf das schärfste. "Der feige Angriff auf einen friedlichen Menschen und...

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29/2017
Nr.: 29/2017
Roland Schäfer neuer StGB NRW-Präsident

Dr. Eckhard Ruthemeyer 1. Vizepräsident, Dietmar Heß Vizepräsident sowie Marion Weike und Beate Schirrmeister-Heinen Vizepräsidentinnen

24.11.2017

Der bisherige 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW), Bürgermeister Roland Schäfer (SPD) aus der Stadt Bergkamen, ist vom Präsidium des kommunalen...

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28/2017
Nr.: 28/2017
Verkehrswende statt Diesel-Fahrverboten

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Umsteuern in allen Bereichen der Mobilität und Ausbau des ÖPNV

23.11.2017
Foto: Uwe Steinbrich / pixelio.de

Einen Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik fordern die NRW-Städte und Gemeinden angesichts drängender Problemfelder wie drohenden Diesel-Fahrverboten im Zusammenhang mit Emissionsbelastungen,...

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27/2017
Nr.: 27/2017
Flüchtlingsversorgung und Integration unterfinanziert

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Erstattung der Kosten in der tatsächlich anfallenden Höhe

23.11.2017
Foto: Stadt Detmold

Die Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen und die Integration anerkannter Asylsuchender müssen den Kommunen in NRW in Zukunft in der tatsächlich anfallenden Höhe erstattet werden. Dies machte der...

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26/2017
Nr.: 26/2017
Weitere Zersplitterung der Räte zu befürchten

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zum Sperrklausel-Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW

21.11.2017
Foto: Tim Reckmann / pixelio.de

Das Verfassungsgericht Nordrhein-Westfalen hat heute die 2,5 Prozent-Sperrklausel bei Kommunalwahlen für verfassungswidrig erklärt, weil sie gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit bei Wahlen zu...

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25/2017
Nr.: 25/2017
Bessere Bedingungen für die Städtebauförderung

Bauausschuss des Städte- und Gemeindebundes NRW beschließt kommunale Forderungen zur Weiterentwicklung

07.11.2017
Foto: Hartmut910 / pixelio.de

Bessere inhaltliche und rechtliche Rahmenbedingungen sind aus Sicht der Städte und Gemeinden erforderlich, um den Investitionsstau bei der städtebaulichen Entwicklung und der öffentlichen...

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24/2017
Nr.: 24/2017
Rats-Sperrklausel stützt lokale Demokratie

Städte- und Gemeindebund NRW zur heutigen Verhandlung des Verfassungsgerichtshofs NRW in Münster

24.10.2017
Foto: Bert Gemen / pixelio.de

Die Sperrklausel von 2,5 Prozent für die Räte und Kreistage der NRW-Kommunen schafft einen guten Ausgleich zwischen der Arbeitsfähigkeit der Vertretungen und dem Abbild des politischen Willens der...

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23/2017
Nr.: 23/2017
Chancen für Frauen weiter verbessern

Gleichstellungsausschuss des Städte- und Gemeindebundes NRW diskutiert mit Gleichstellungsministerin Ina Scharrenbach

17.10.2017

Die Absicht der NRW-Landesregierung, sich weiterhin gezielt für Frauenförderung einzusetzen, ist aus Sicht der kreisangehörigen Städte und Gemeinden unbedingt zu begrüßen. Dies machte Annette...

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22/2017
Nr.: 22/2017
Kommunen nicht zusätzlich belasten

Städte- und Gemeindebund NRW lehnt kommunale Beteiligung an der Aufstockung der Krankenhaus-Investitionsförderung des Landes ab

07.09.2017
Foto: erysipel / pixelio.de

Seit Jahren reicht die Investitionsförderung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen nicht aus, um die Qualität und Leistungsfähigkeit der Kliniken zu erhalten. Daher liege in der Absicht der...

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21/2017
Nr.: 21/2017
Mehr Klarheit beim Unterhaltsvorschuss

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt geplante Neuverteilung der Kosten zwischen Land und Kommunen

06.09.2017
Foto: Albrecht E. Arnold / pixelio.de

Die vom NRW-Landeskabinett beschlossene höhere Beteiligung des Landes am Unterhaltsvorschuss ist aus kommunaler Sicht ein richtiger Schritt. Dies machte Dr. Bernd Jürgen Schneider,...

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20/2017
Nr.: 20/2017
Endlich Entlastung beim Stärkungspakt Stadtfinanzen

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Abschaffung des Kommunal-Soli und Anpassung des Gemeindefinanzierungsgesetzes

04.09.2017
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Die heute von der NRW-Landesregierung angekündigte weitere Entlastung der Kommunen bei der Finanzierung des Stärkungspakts Stadtfinanzen wird vom Städte- und Gemeindebund NRW ausdrücklich begrüßt. Die...

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19/2017
Nr.: 19/2017
Kita-Rettungspaket im Sinne der Kommunen

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Entlastungseffekt, fordert aber grundlegende Reform der Kita-Finanzierung

31.08.2017
Foto: Torsten Schröder / pixelio.de

Die im Nachtragshaushalt des Landes für die Kindergartenjahre 2017/2018 und 2018/2019 vorgesehenen 500 Mio. Euro sind ein wichtiger Schritt, die Unterfinanzierung der Tageseinrichtungen zu beheben....

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18/2017
Nr.: 18/2017
Große Herausforderungen, wenig Handlungsspielraum

Forderungen von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zur Bundestagswahl 2017

22.08.2017
Foto: Bildpixel / pixelio.de

Die drei kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen appellieren vor der Bundestagswahl an die Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Parteien, die besondere Lage der Kommunen in...

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17/2017
Nr.: 17/2017
Kommunaler Finanzreport bestätigt Probleme in NRW

Städte- und Gemeindebund NRW fordert gezielte Hilfen für Kommunen mit schwierigen Rahmenbedingungen

09.08.2017
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Der heute von der Bertelsmann Stiftung veröffentlichte Kommunale Finanzreport 2017 zeigt auf, dass das Gefälle zwischen finanzstarken und finanzschwachen Kommunen weiter zunimmt. "Dies ist ein...

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16/2017
Nr.: 16/2017
NRW-Schülerprognosen müssen aktualisiert werden

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Konsequenzen aus der Bertelsmann-Studie zur Bevölkerungs- und Schulentwicklung

17.07.2017
Foto: Sebastian Bernhard / pixelio.de

Das Land steht in der Pflicht, die Entwicklung der Schülerzahlen in NRW neu abzuschätzen. Dies sei eine zwingende Folge der kürzlich veröffentlichten Studie der Bertelsmann Stiftung zur...

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15/2017
Nr.: 15/2017
Entlastung der Kommunen durch bessere und konsequente Rückführung von Geflüchteten ohne Bleiberecht

Offener Dialog zwischen Bund, kommunalen Spitzenverbänden und Ausländerbehörden zum Rückkehrmanagement

03.07.2017
Foto: StGB NRW

Das Bundesinnenministerium ist heute in einer gemeinsamen Veranstaltung zur "Optimierung des Rückkehrmanagements" mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund und dem Städte- und Gemeindebund...

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14/2017
Nr.: 14/2017
Koalitionsvertrag mit vielen positiven Aspekten

Finanzielle Ausstattung, Flüchtlinge, Kinderbetreuung und Schule Hauptthemen aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes NRW

16.06.2017
Foto: I. Rasche / pixelio.de

Städte und Gemeinden in NRW begrüßen die rasche Einigung von CDU und FDP im Land auf einen Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Landesregierung. "Angesichts der drängenden Herausforderungen wie...

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13/2017
Nr.: 13/2017
Was die NRW-Wirtschaft künftig braucht

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW sowie VWE zum Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung 2017

07.06.2017
Foto: Lehrer / StGB NRW

Zum diesjährigen Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung NRW haben sich am Mittwoch in Münster rund 100 Wirtschaftsförderer der Städte, Kreise und Gemeinden aus NRW getroffen. Thema der Veranstaltung:...

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12/2017
Nr.: 12/2017
Hilfen bei Finanzen, Kindern und Integration erforderlich

Städte und Gemeindebund NRW erhöht zum Beginn der Koalitionsverhandlungen den Druck: Land muss Kommunen stärken

23.05.2017
Foto: StGB NRW

Zum Beginn der Koalitionsverhandlungen von CDU und FDP weist der Städte- und Gemeindebund NRW auf vier Problemfelder hin, für die eine neue Landesregierung Lösungen anbieten muss: die strukturelle...

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11/2017
Nr.: 11/2017
Nationaler Integrationspreis an die Stadt Altena

Städte- und Gemeindebund NRW gratuliert Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein und fordert Mithilfe von Bund und Land bei der Integration

17.05.2017
Foto: Klaas Hartz / Pixelio

Der Städte- und Gemeindebund NRW beglückwünscht die Stadt Altena und ihren Bürgermeister Dr. Andreas Hollstein zur Auszeichnung durch den Nationalen Integrationspreis. Dieser wird einer Delegation der...

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10/2017
Nr.: 10/2017
Unterhaltsvorschuss darf Kommunen nicht belasten

Städte- und Gemeindebund NRW fordert höheren Landesanteil bei Kostenerstattung und stärkeres Engagement des Bundes

26.04.2017
Foto: Annamartha / pixelio.de

Das Land muss seinen Anteil am Unterhaltsvorschuss deutlich erhöhen, um die Kommunen vor einer Mehrbelastung aus der Reform des Unterhaltsvorschussgesetzes zu schützen. Dies hat das Präsidium des...

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9/2017
Nr.: 9/2017
Gesamtkonzept für KiBiz-Reform erforderlich

Städte- und Gemeindebund NRW fordert langfristig tragfähige Strukturen der Kinderbetreuung mit zusätzlichen Landesmitteln

26.04.2017
Foto: Stadt Detmold

Die neue Landesregierung muss zügig nach der Landtagswahl ein Gesamtkonzept zur Reform des Kinderbildungsgesetzes und der Kinderbetreuung vorlegen. Dies hat das Präsidium des Städte- und...

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8/2017
Nr.: 8/2017
Forderungen an Landtag und Landesregierung

Finanzielle Mindestausstattung, Flüchtlinge und Infrastruktur Hauptthemen aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes NRW

26.04.2017

Den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ihre Handlungsfähigkeit wiederzugeben, wird Hauptaufgabe der neuen NRW-Landesregierung aus kommunaler Sicht sein. Dies hat das Präsidium des Städte-...

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7/2017
Nr.: 7/2017
Kommunalfinanzen weiterhin zu knapp

Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW legt Schwierigkeiten der Kommunen beim Haushaltsausgleich offen

22.03.2017
Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ist nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle Haushaltsumfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW, an der sich alle 359...

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6/2017
Nr.: 6/2017
Diesel-Fahrverbot keine Lösung für Luftbelastung

Städte- und Gemeindebund NRW sieht die Verhängung von Fahrverboten für Dieselfahrzeuge bei Feinstaubalarm kritisch

08.03.2017
Foto: Uwe Steinbrich / pixelio.de

Fahrverbote für bestimmte Dieselfahrzeuge bei Feinstaub- oder Stickoxidalarm bringen keine Lösung für das Problem der Luftschadstoffe und können allenfalls in extremen Ausnahmesituationen -...

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5/2017
Nr.: 5/2017
Rasche Rückführung im Sinne der Kommunen

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Einigung auf Bundesebene zum Umgang mit Flüchtlingen ohne Asylanspruch

10.02.2017
Foto: Arno Bachert / pixelio.de

Die gestern zwischen Bundesregierung und Bundesländern vereinbarten Maßnahmen zur Beschleunigung der Ausreise von Flüchtlingen, deren Asylantrag nicht anerkannt wurde, sind notwendig und überfällig....

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4/2017
Nr.: 4/2017
Aufgabe der Integration erhöht den Finanzbedarf

Interview mit HGF Dr. Bernd Jürgen Schneider zu Perspektiven der NRW-Kommunen im "Superwahljahr 2017"

01.02.2017
Foto: StGB NRW

Die Sicherung der finanziellen Grundlagen bleibt für die NRW-Kommunen auch unter künftigen Landes- und Bundesregierungen eine Daueraufgabe. Dies machte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und...

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3/2017
Nr.: 3/2017
Keine vorschnelle Rückkehr von G8 zu G9

Städte- und Gemeindebund NRW fordert landeseinheitliche Festlegung der Abiturlaufbahn statt örtlichem Entscheidungszwang

18.01.2017
Foto: Sebastian Bernhard / pixelio.de

Bevor die Schullaufbahn zum Abitur erneut geändert wird, sollte die Studie abgewartet werden, welche die Wirksamkeit von Verbesserungen am achtjährigen Abitur (G8) überprüft. Dies hat der...

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2/2017
Nr.: 2/2017
Frage der Inklusionskosten weiterhin offen

Städte- und Gemeindebund NRW bedauert Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs NRW und fordert Klärung von Rechtsfragen

10.01.2017
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Die Zurückweisung der Kommunalverfassungsbeschwerde 52 nordrhein-westfälischer Kommunen gegen das 9. Schulrechtsänderungsgesetz zur schulischen Inklusion von November 2013 (Aktenzeichen: VerfGH 8/15)...

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1/2017
Nr.: 1/2017
Bund braucht ergänzende Zuständigkeit für Abschiebung

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Konzept eigener Bundesausreisezentren und einer Aufwertung der Bundespolizei

03.01.2017
Foto: Dortmund-Agentur / Stefanie Kleemann

Der Vorschlag von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière, auf Bundesebene Zentren für ausreisepflichtige Flüchtlinge einzurichten, ist positiv zu bewerten. Dies machte der Hauptgeschäftsführer des...

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