Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
34/2010
Nr.: 34/2010
Streusalzversorgung für Kommunen kaum planbar

Trotz aller Vorkehrungen der Städte und Gemeinden kommt es zu Lieferengpässen beim Streusalz

21.12.2010
Foto: Rolf Handke / pixelio.de

Städte und Gemeinden in NRW agieren derzeit am Limit ihrer organisatorischen Leistungsfähigkeit sowie an der Belastungsgrenze ihrer Mitarbeiter in dem Bemühen, die kommunalen Straßen befahrbar zu...

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33/2010
Nr.: 33/2010
Höhere Bundesbeteiligung an Wohnkosten für Hartz IV-Empfänger

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zur Bundesratssitzung am 26.11.2010 über Kosten der Unterkunft

25.11.2010
Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Vor der morgigen Sitzung des Bundesrates fordern die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen die Landesregierung auf, sich nachdrücklich für eine höhere Bundesbeteiligung an den...

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32/2010
Nr.: 32/2010
Gemeinschaftsschule als Modellversuch sinnvoll

Städte- und Gemeindebund NRW für ergebnisoffene Erprobung bei lokalem Konsens und Abstimmung mit Nachbarkommunen

25.11.2010
Foto: Günter Havlena / pixelio.de

Angesichts der demografischen Entwicklung gewinnt ein qualitätsvolles und möglichst vollständiges Bildungsangebot zunehmend an Bedeutung für die Attraktivität einer Kommune. Darauf hat das Präsidium...

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31/2010
Nr.: 31/2010
Weiterhin Handlungsbedarf bei Kommunalfinanzen

Trotz des wirtschaftlichen Aufschwungs sind Städte und Gemeinden in NRW überwiegend außer Stande, ihre Haushalte auszugleichen

25.11.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Die angespannte Lage in den Kommunalhaushalten dauert trotz der aktuellen Meldungen über steigende Steuereinnahmen weiterhin an. Während die Kommunen auf der Ertragseite darum kämpfen, wieder das...

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30/2010
Nr.: 30/2010
Kommunale Spitzenverbände NRW begrüßen Gesetz zum Gemeindewirtschaftsrecht

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW sowie Verband kommunaler Unternehmen NRW zur Anhörung Gemeindewirtschaftsrecht

05.11.2010
Foto: Dieter Schütz / pixelio.de

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen und der Verband kommunaler Unternehmen begrüßen den Gesetzentwurf zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts als richtigen und notwendigen...

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29/2010
Nr.: 29/2010
Steuer-Mehreinnahmen lösen Finanzprobleme nicht

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Umverteilung von Soziallasten zur Sanierung der Kommunalhaushalte

04.11.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Die optimistischen Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung zur Entwicklung der Steuereinnahmen bis 2012 bedeuten einen Hoffnungsschimmer für die stark verschuldeten Kommunen in NRW. Darauf hat...

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28/2010
Nr.: 28/2010
Rasche Entlastung bei den Sozialkosten nötig

StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider vor der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Arnsberg

28.10.2010
Foto: Beißel / StGB NRW

Die neue NRW-Landesregierung soll sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass der Bund künftig einen stärkeren Anteil an den Sozialkosten übernimmt. Dies hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und...

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27/2010
Nr.: 27/2010
Umsetzung des Konjunkturpakets II auf gutem Wege

Die NRW Städte und Gemeinden haben mittlerweile fast 95 Prozent der Konjunkturpaket II-Mittel verplant

22.10.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Seit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in NRW am 08.04.2009 stehen 2,844 Mrd. Euro für zusätzliche Investitionen in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen...

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26/2010
Nr.: 26/2010
Kommunen steht finanzieller Ausgleich für Ausbau der Kinderbetreuung zu

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zum Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW

12.10.2010
Foto: Torsten Schröder / pixelio.de

Mit großer Erleichterung haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW in Münster aufgenommen. „Jetzt ist endlich klar: Das Land muss den Kommunen die...

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25/2010
Nr.: 25/2010
Bei Zensus 2011 voller Kostenausgleich für Datenerhebung gefordert

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

07.10.2010

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern die Landesregierung aus, den Kommunen die Kosten für die Datenerhebung im Rahmen des Zensus 2011 voll auszugleichen. In der heutigen...

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24/2010
Nr.: 24/2010
Gefahr höherer Müllgebühren und fehlender Umweltorientierung

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zum geplanten neuen Abfallgesetz

22.09.2010
Foto: Rolf van Melis / pixelio.de

Die Gewinninteressen privat-gewerblicher Müllsammlungen dürfen nicht zu Lasten der Gebührenzahler, der Wohnqualität und der Verkehrssicherheit sowie zu Lasten der Entsorgungsverantwortung der Kommunen...

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23/2010
Nr.: 23/2010
Handlungs- und Zukunftsfähigkeit der Kommunen gemeinsam nachhaltig sichern

Gemeinsame Erklärung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW sowie der NRW-Landesregierung

10.09.2010

Gemeinsame Erklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Minister für Inneres und Kommunales Ralf Jäger, Finanzminister Norbert Walter-Borjans, Oberbürgermeister Peter Jung, Vorsitzender des...

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22/2010
Nr.: 22/2010
Mobile Kommunikation nicht zusätzlich erschweren

Städte- und Gemeindebund NRW rät von der Erhebung einer separaten Steuer auf Mobilfunkmasten ab

18.08.2010
Foto: M.E. / pixelio.de

Der Ausbau der Infrastruktur für Mobile Kommunikation, insbesondere im ländlichen Raum, hat für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hohe Priorität. Dies machte der Geschäftsführer des Städte- und...

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21/2010
Nr.: 21/2010
Einige Vorhaben im Sinne der Kommunen

Städte- und Gemeindebund NRW zum heute unterzeichneten Koalitionsvertrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

12.07.2010

Als Konzept mit manchen Aussagen zugunsten der Kommunen wertet der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen den Koalitionsvertrag, den NRW-SPD und NRW-Grüne zur Bildung einer Minderheitsregierung...

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20/2010
Nr.: 20/2010
Mehr Verkehrssicherheit durch weniger Schilder

Städte- und Gemeindebund NRW plädiert für ein Umdenken in den Bereichen Planung, Verwaltung und Rechtsprechung

30.06.2010
Foto: w.r.wagner / pixelio.de

Der Städte- und Gemeindebund NRW (StGB NRW) tritt dafür ein, den „Schilderwald“ in den Kommunen zu lichten und Hinweistafeln auf öffentlichen Straßen auf ein vernünftiges Maß zu beschränken. „Damit...

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19/2010
Nr.: 19/2010
Beim Krippenausbau Land und Bund in der Pflicht

Studie zum Betreuungsbedarf bei unter Dreijährigen bestätigt kommunale Forderung nach einem neuen Finanzpakt

29.06.2010
Foto: Torsten Schröder / pixelio.de

Nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung steigt die Nachfrage nach Kinderbetreuung immer weiter an und wird die bisherige Annahme einer Versorgungsquote von 35 Prozent bei unter...

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18/2010
Nr.: 18/2010
Betreuung unter Dreijähriger braucht neuen Finanzpakt

Städte- und Gemeindebund NRW fordert realistische Einschätzung des Bedarfs im Lichte des Rechtsanspruchs

09.06.2010
Foto: Torsten Schröder / pixelio.de

Ohne weitere Unterstützung durch Bund und Land werden die NRW-Kommunen nicht in der Lage sein, den Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung ab 2013 für Kinder ab dem ersten Lebensjahr zu erfüllen....

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17/2010
Nr.: 17/2010
Haushaltsausgleich allen Kommunen möglich machen

Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW fordert Reform des kommunalen Finanzausgleichs aus einem Guss

09.06.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes erwartet vom neuen Landtag und von der neuen Landesregierung, dass sie angesichts der Unterfinanzierung der kommunalen Gemeinschaft Modelle entwickeln, wie...

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16/2010
Nr.: 16/2010
Gemeindefinanzkommission setzt positive Signale

Städte- und Gemeindebund NRW definiert Arbeitsschwerpunkte für die Kommission auf Landesebene

09.06.2010
Foto: Stadt Bergisch Gladbach

Die Kommunen brauchen dringend Unterstützung des Bundes und des Landes, um die Finanzkrise abzumildern sowie das kommunale Angebot an Leistungen der Daseinsfürsorge für die Bürgerinnen und Bürger...

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15/2010
Nr.: 15/2010
Kommunalumfrage belegt schwere Finanzkrise

Städte- und Gemeindebund NRW präsentiert Haushaltsdaten seiner Mitgliedskommunen für 2009 und 2010

26.04.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen befinden sich in der schwierigsten Finanzsituation seit Bestehen der Bundesrepublik. Dies ist das Resultat der diesjährigen Haushaltsumfrage des Städte-...

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14/2010
Nr.: 14/2010
Grundgesetzänderung richtig zur Sicherung der Jobcenter

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

25.03.2010
Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen die gestern auf Bundesebene ausgehandelte Einigung zum Erhalt der Jobcenter für die Betreuung Langzeitarbeitsloser. „Nach monatelangem...

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13/2010
Nr.: 13/2010
Kommunalverbände begrüßen NRW-Gemeindefinanzkommission

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

23.03.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Gemeindefinanzkommission auf NRW-Ebene, die am morgigen Mittwoch in Düsseldorf ihre Arbeit aufnehmen wird. „Um die Kommunalfinanzen...

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12/2010
Nr.: 12/2010
Dr. Eckhard Ruthemeyer neuer StGB NRW-Präsident

Roland Schäfer 1. Vizepräsident, Dietmar Heß und Walther Boecker weiterhin Vizepräsidenten

23.03.2010

Der bisherige 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW), der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer (CDU), ist vom Präsidium des kommunalen Spitzenverbandes...

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11/2010
Nr.: 11/2010
Land und Bund müssen sich stärker engagieren

Städte- und Gemeindebund NRW präsentiert Forderungen an den neuen NRW-Landtag und die neue NRW-Landesregierung

23.03.2010

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erwarten vom Land umfassende Unterstützung bei der Lösung der kommunalen Finanzkrise. Dies machte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, der...

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10/2010
Nr.: 10/2010
Kooperationsvereinbarung von Kommunen und Sport

Gemeinsame Pressemitteilung von Städtetag NRW, Städte- und Gemeindebund NRW sowie Landessportbund NRW

10.03.2010
Foto: Siegfried Fries / pixelio.de

Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sowie der LandesSportBund Nordrhein-Westfalen werden ihre Zusammenarbeit ausbauen. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen,...

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9/2010
Nr.: 9/2010
Gemeindefinanzen auf solide Grundlage stellen

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Unterstützung des Landes in der Gemeindefinanzreformkommission

03.03.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt die Ankündigung von NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen und NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf, sich in der Gemeindefinanzreformkommission des Bundes für eine...

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8/2010
Nr.: 8/2010
Spielraum für die kommunale Wirtschaft

Städte- und Gemeindebund NRW unterstützt Reform der NRW-Gemeindeordnung in Richtung auf mehr Wettbewerb

03.03.2010
Foto: Marco Barnebeck / pixelio.de

Kommunalwirtschaftliche Unternehmen in Nordrhein-Westfalen brauchen mehr Freiraum, um sich in deregulierten Märkten behaupten zu können. Dies hat der Städte- und Gemeindebund NRW heute in Düsseldorf...

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7/2010
Nr.: 7/2010
Finanz-Mindestausstattung in die NRW-Verfassung

Städte- und Gemeindebund NRW erläutert kommunale Position in der Landtags-Anhörung zur Schuldenbremse

25.02.2010

Der Anspruch der NRW-Kommunen auf finanzielle Mindestausstattung muss verfassungsrechtlich abgesichert werden. Dies hat der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen bei der Anhörung im Haushalts-...

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6/2010
Nr.: 6/2010
Diskussion über Gewerbesteuer nachrangig

Städte- und Gemeindebund NRW fordert zur Sanierung der Kommunalfinanzen eine realistische Analyse der Aufgaben

17.02.2010
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Angesichts der schwersten Finanzkrise der Kommunen seit Gründung der Bundesrepublik begrüßt der Städte- und Gemeindebund NRW die Ankündigung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, eine...

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5/2010
Nr.: 5/2010
Wahl zum Integrationsrat am 7. Februar 2010

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, NRW-Innenministerium sowie NRW-Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration

03.02.2010
Foto: Bert Gemen / pixelio.de

Am kommenden Sonntag, dem 7. Februar 2010, werden in vielen Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens erstmals die Integrationsräte gewählt. Gemeinsam mit dem Integrationsministerium und dem...

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4/2010
Nr.: 4/2010
Ländliche Wege nutzergerecht gestalten

Hinweise des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Wege-Infrastruktur im Außenbereich

01.02.2010
Foto: SarahC. / pixelio.de

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen verfügen im ländlichen Raum über ausgedehnte Wegenetze, die das öffentliche Straßennetz in und zwischen den Orten ergänzen und verdichten. „Viele dieser Wege sind...

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3/2010
Nr.: 3/2010
Kommunalen Einfluss auf örtliche Arbeitsmarktpolitik sichern

Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW sowie Landkreistag NRW zur Jobcenter-Reform

29.01.2010
Foto: Fred Vollmer

Mit den Plänen der Bundesregierung zur Jobcenter-Reform wird es in Zukunft für Langzeit­arbeitslose keine Hilfen aus einer Hand mehr geben. Darauf wiesen die kommunalen Spitzenverbände...

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2/2010
Nr.: 2/2010
Höchste Zeit für Sanierung der Kommunalfinanzen

StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider vor der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln

19.01.2010
Foto: Uwe Steinbrich / pixelio.de

Ein Notprogramm zur Sanierung der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW Dr. Bernd Jürgen Schneider heute in Rheinbach gefordert. „Die...

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1/2010
Nr.: 1/2010
Kommunen tun ihr Bestes beim Winterdienst

Vielfach können Straßen wegen Lieferengpässen beim Streusalz nicht wie gewohnt befahrbar gemacht werden

07.01.2010
Foto: tutto62 / pixelio.de

Ein flächendeckender Wintereinbruch in Nordrhein-Westfalen, der sich seit Mitte Dezember 2009 kontinuierlich verstärkt und außerordentlich viel Schnee und Regen samt Glatteis mit sich bringt, hat in...

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