Überlebenswichtig für Städte und Gemeinden
Pressemitteilungen
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34/2010 |
Nr.: 34/2010
21.12.2010
![]() Städte und Gemeinden in NRW agieren derzeit am Limit ihrer organisatorischen Leistungsfähigkeit sowie an der Belastungsgrenze ihrer Mitarbeiter in dem Bemühen, die kommunalen Straßen befahrbar zu... |
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33/2010 |
Nr.: 33/2010
25.11.2010
![]() Vor der morgigen Sitzung des Bundesrates fordern die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen die Landesregierung auf, sich nachdrücklich für eine höhere Bundesbeteiligung an den... |
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32/2010 |
Nr.: 32/2010
25.11.2010
![]() Angesichts der demografischen Entwicklung gewinnt ein qualitätsvolles und möglichst vollständiges Bildungsangebot zunehmend an Bedeutung für die Attraktivität einer Kommune. Darauf hat das Präsidium... |
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31/2010 |
Nr.: 31/2010
25.11.2010
![]() Die angespannte Lage in den Kommunalhaushalten dauert trotz der aktuellen Meldungen über steigende Steuereinnahmen weiterhin an. Während die Kommunen auf der Ertragseite darum kämpfen, wieder das... |
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30/2010 |
Nr.: 30/2010
05.11.2010
![]() Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen und der Verband kommunaler Unternehmen begrüßen den Gesetzentwurf zur Revitalisierung des Gemeindewirtschaftsrechts als richtigen und notwendigen... |
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29/2010 |
Nr.: 29/2010
04.11.2010
![]() Die optimistischen Prognosen des Arbeitskreises Steuerschätzung zur Entwicklung der Steuereinnahmen bis 2012 bedeuten einen Hoffnungsschimmer für die stark verschuldeten Kommunen in NRW. Darauf hat... |
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28/2010 |
Nr.: 28/2010
28.10.2010
![]() Die neue NRW-Landesregierung soll sich im Bundesrat dafür einsetzen, dass der Bund künftig einen stärkeren Anteil an den Sozialkosten übernimmt. Dies hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und... |
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27/2010 |
Nr.: 27/2010
22.10.2010
![]() Seit In-Kraft-Treten des Gesetzes zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes in NRW am 08.04.2009 stehen 2,844 Mrd. Euro für zusätzliche Investitionen in den Kommunen in Nordrhein-Westfalen... |
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26/2010 |
Nr.: 26/2010
12.10.2010
![]() Mit großer Erleichterung haben die Kommunen in Nordrhein-Westfalen das heutige Urteil des Verfassungsgerichtshofs NRW in Münster aufgenommen. „Jetzt ist endlich klar: Das Land muss den Kommunen die... |
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25/2010 |
Nr.: 25/2010
07.10.2010
![]() Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern die Landesregierung aus, den Kommunen die Kosten für die Datenerhebung im Rahmen des Zensus 2011 voll auszugleichen. In der heutigen... |
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24/2010 |
Nr.: 24/2010
22.09.2010
![]() Die Gewinninteressen privat-gewerblicher Müllsammlungen dürfen nicht zu Lasten der Gebührenzahler, der Wohnqualität und der Verkehrssicherheit sowie zu Lasten der Entsorgungsverantwortung der Kommunen... |
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23/2010 |
Nr.: 23/2010
10.09.2010
![]() Gemeinsame Erklärung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, Minister für Inneres und Kommunales Ralf Jäger, Finanzminister Norbert Walter-Borjans, Oberbürgermeister Peter Jung, Vorsitzender des... |
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22/2010 |
Nr.: 22/2010
18.08.2010
![]() Der Ausbau der Infrastruktur für Mobile Kommunikation, insbesondere im ländlichen Raum, hat für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen hohe Priorität. Dies machte der Geschäftsführer des Städte- und... |
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21/2010 |
Nr.: 21/2010
12.07.2010
![]() Als Konzept mit manchen Aussagen zugunsten der Kommunen wertet der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen den Koalitionsvertrag, den NRW-SPD und NRW-Grüne zur Bildung einer Minderheitsregierung... |
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20/2010 |
Nr.: 20/2010
30.06.2010
![]() Der Städte- und Gemeindebund NRW (StGB NRW) tritt dafür ein, den „Schilderwald“ in den Kommunen zu lichten und Hinweistafeln auf öffentlichen Straßen auf ein vernünftiges Maß zu beschränken. „Damit... |
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19/2010 |
Nr.: 19/2010
29.06.2010
![]() Nach einer aktuellen Studie der Bertelsmann Stiftung steigt die Nachfrage nach Kinderbetreuung immer weiter an und wird die bisherige Annahme einer Versorgungsquote von 35 Prozent bei unter... |
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18/2010 |
Nr.: 18/2010
09.06.2010
![]() Ohne weitere Unterstützung durch Bund und Land werden die NRW-Kommunen nicht in der Lage sein, den Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung ab 2013 für Kinder ab dem ersten Lebensjahr zu erfüllen.... |
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17/2010 |
Nr.: 17/2010
09.06.2010
![]() Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes erwartet vom neuen Landtag und von der neuen Landesregierung, dass sie angesichts der Unterfinanzierung der kommunalen Gemeinschaft Modelle entwickeln, wie... |
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16/2010 |
Nr.: 16/2010
09.06.2010
![]() Die Kommunen brauchen dringend Unterstützung des Bundes und des Landes, um die Finanzkrise abzumildern sowie das kommunale Angebot an Leistungen der Daseinsfürsorge für die Bürgerinnen und Bürger... |
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15/2010 |
Nr.: 15/2010
26.04.2010
![]() Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen befinden sich in der schwierigsten Finanzsituation seit Bestehen der Bundesrepublik. Dies ist das Resultat der diesjährigen Haushaltsumfrage des Städte-... |
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14/2010 |
Nr.: 14/2010
25.03.2010
![]() Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen die gestern auf Bundesebene ausgehandelte Einigung zum Erhalt der Jobcenter für die Betreuung Langzeitarbeitsloser. „Nach monatelangem... |
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13/2010 |
Nr.: 13/2010
23.03.2010
![]() Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Gemeindefinanzkommission auf NRW-Ebene, die am morgigen Mittwoch in Düsseldorf ihre Arbeit aufnehmen wird. „Um die Kommunalfinanzen... |
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12/2010 |
Nr.: 12/2010
23.03.2010
Der bisherige 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW), der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard Ruthemeyer (CDU), ist vom Präsidium des kommunalen Spitzenverbandes... |
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11/2010 |
Nr.: 11/2010
23.03.2010
![]() Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erwarten vom Land umfassende Unterstützung bei der Lösung der kommunalen Finanzkrise. Dies machte der Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW, der... |
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10/2010 |
Nr.: 10/2010
10.03.2010
![]() Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden sowie der LandesSportBund Nordrhein-Westfalen werden ihre Zusammenarbeit ausbauen. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen,... |
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9/2010 |
Nr.: 9/2010
03.03.2010
![]() Der Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt die Ankündigung von NRW-Finanzminister Dr. Helmut Linssen und NRW-Innenminister Dr. Ingo Wolf, sich in der Gemeindefinanzreformkommission des Bundes für eine... |
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8/2010 |
Nr.: 8/2010
03.03.2010
![]() Kommunalwirtschaftliche Unternehmen in Nordrhein-Westfalen brauchen mehr Freiraum, um sich in deregulierten Märkten behaupten zu können. Dies hat der Städte- und Gemeindebund NRW heute in Düsseldorf... |
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7/2010 |
Nr.: 7/2010
25.02.2010
![]() Der Anspruch der NRW-Kommunen auf finanzielle Mindestausstattung muss verfassungsrechtlich abgesichert werden. Dies hat der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen bei der Anhörung im Haushalts-... |
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6/2010 |
Nr.: 6/2010
17.02.2010
![]() Angesichts der schwersten Finanzkrise der Kommunen seit Gründung der Bundesrepublik begrüßt der Städte- und Gemeindebund NRW die Ankündigung von Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble, eine... |
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5/2010 |
Nr.: 5/2010
03.02.2010
![]() Am kommenden Sonntag, dem 7. Februar 2010, werden in vielen Städten und Gemeinden Nordrhein-Westfalens erstmals die Integrationsräte gewählt. Gemeinsam mit dem Integrationsministerium und dem... |
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4/2010 |
Nr.: 4/2010
01.02.2010
![]() Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen verfügen im ländlichen Raum über ausgedehnte Wegenetze, die das öffentliche Straßennetz in und zwischen den Orten ergänzen und verdichten. „Viele dieser Wege sind... |
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3/2010 |
Nr.: 3/2010
29.01.2010
![]() Mit den Plänen der Bundesregierung zur Jobcenter-Reform wird es in Zukunft für LangzeitÂarbeitslose keine Hilfen aus einer Hand mehr geben. Darauf wiesen die kommunalen Spitzenverbände... |
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2/2010 |
Nr.: 2/2010
19.01.2010
![]() Ein Notprogramm zur Sanierung der Kommunalfinanzen in Nordrhein-Westfalen hat der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW Dr. Bernd Jürgen Schneider heute in Rheinbach gefordert. „Die... |
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1/2010 |
Nr.: 1/2010
07.01.2010
![]() Ein flächendeckender Wintereinbruch in Nordrhein-Westfalen, der sich seit Mitte Dezember 2009 kontinuierlich verstärkt und außerordentlich viel Schnee und Regen samt Glatteis mit sich bringt, hat in... |