Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
35/2008
Nr.: 35/2008
Keine Sperrklausel im Kommunalwahlgesetz

Entscheidung des NRW-Verfassungsgerichtshofs hat nur geringe Auswirkungen auf Räte kreisangehöriger Städte und Gemeinden

17.12.2008

Der NRW-Verfassungsgerichtshof hat mit seinem gestrigen Urteil an seiner bisherigen Rechtsprechung, die Sperrklausel im Kommunalwahlgesetz abzuschaffen, festgehalten. Damit hat er das Recht der...

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34/2008
Nr.: 34/2008
Kommunale Investitionen besser als Steuergeschenke

In der Finanzmarktkrise haben vorausschauende Ausgaben der Städte und Gemeinden gesamtwirtschaftliche Bedeutung

04.12.2008

„Die deutliche Erhöhung der kommunalen Investitionen ist in mehrfacher Hinsicht ein Beitrag zur Konjunkturbelebung“, erklärte Ernst Giesen, Geschäftsführer des Städte- und...

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33/2008
Nr.: 33/2008
Land entscheidet über Einheitlichen Ansprechpartner in NRW

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, und Landkreistag NRW

03.12.2008

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen grundsätzlich, dass das Land Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen die Aufgabe überträgt, der Einheitliche Ansprechpartner (EA) entsprechend...

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32/2008
Nr.: 32/2008
Leistungsfähigkeit der Familiennetze stärken

Kommunen unterstützen Landesbündnis für Familienfreundlichkeit und Familiengerechtigkeit

24.11.2008

Der Städte- und Gemeindebund NRW bekräftigt seine Bereitschaft, für ein familienfreundliches Klima und familiengerechte Rahmenbedingungen in der Gesellschaft einzutreten. Dies wurde durch...

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31/2008
Nr.: 31/2008
Bundesmittel für Kinderbetreuung eins zu eins an Kommunen weitergeben

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, und Landkreistag NRW

12.11.2008

Die kommunalen Spitzenverbände begrüßen, dass die NRW-Landesregierung und die Regierungsfraktionen angekündigt haben, die zusätzlichen 11.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige im Haushaltsjahr...

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30/2008
Nr.: 30/2008
Sparkassengesetz NRW: Verbesserungen gewürdigt, einzelne Kritikpunkte bleiben

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW, RSGV sowie WLSGV

10.11.2008

In einem Schreiben an den Landtag NRW haben die drei kommunalen Spitzenverbände (Städtetag NRW, Landkreistag NRW , Städte- und Gemeindebund NRW) sowie die beiden Sparkassenverbände in...

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29/2008
Nr.: 29/2008
Kindergartenfinanzierung angemessen sicherstellen

StGB NRW-Sozialausschuss fordert vollständige Weiterleitung der Bundesmittel zum Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige

05.11.2008

Eltern wählen zunehmend längere Betreuungszeiten für ihre Kinder, und die Kommunen werden nach dem neuen Kinderförderungsgesetz noch stärker dazu verpflichtet, Betreuungsplätze für Kinder unter drei...

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28/2008
Nr.: 28/2008
Erhebung von Bedarf und Belegung in Kindertagesstätten

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW und MGFFI NRW

04.11.2008

Das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration, der Städtetag Nordrhein-Westfalen, der Landkreistag Nordrhein-Westfalen und der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen haben...

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27/2008
Nr.: 27/2008
Breitband-Versorgung darf kein Luxus sein

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Strategie zur Beseitigung „weißer Flecken“ beim schnellen Internet-Zugang

31.10.2008

Die Versorgung ländlich strukturierter Räume mit leistungsfähigem Internetzugang bleibt immer mehr hinter den Großstädten und Ballungsrandzonen zurück. Angesichts des stetig steigenden Bedarfs von...

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26/2008
Nr.: 26/2008
Kommunalen Finanzausgleich besser ausstatten

NRW-Kommunen brauchen angesichts weiterhin prekärer Haushaltslage verlässliche und auskömmliche Einnahmequelle

31.10.2008

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen begrüßt, dass die NRW-Landesregierung den kommunalen Finanzausgleich kritisch überprüft. Dies machte der Soester Bürgermeister Dr. Eckhard...

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25/2008
Nr.: 25/2008
Dr. Eckhard Ruthemeyer 1. StGB NRW-Vizepräsident

Heinz Paus tritt von seinem Amt in der Führung des Städte- und Gemeindebundes NRW zurück - Dank von Präsident Schäfer

31.10.2008

Der bisherige 1. Vizepräsident des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen (StGB NRW), Paderborns Bürgermeister Heinz Paus (CDU), ist heute in der Präsidiumssitzung in Soest...

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24/2008
Nr.: 24/2008
Kommunale Beteiligung an Solidarlasten fair aushandeln

Städte- und Gemeindebund NRW für Gespräche mit dem Land über die tatsächliche Höhe der Kosten der deutschen Einheit

13.10.2008

In welcher Höhe durch die deutsche Einheit Kosten entstanden sind und wie diese vom Land NRW und seinen Kommunen abzudecken sind, sollte zwischen beiden einvernehmlich ausgehandelt werden. Dies hat...

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23/2008
Nr.: 23/2008
Kommunen fordern Korrekturen am Sparkassengesetz

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

11.09.2008

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen verwahren sich gegen die Vorstöße der EU-Kommission, der WestLB AG die Trägerschaft an Sparkassen zu ermöglichen (so genannte Vertikalisierung)....

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22/2008
Nr.: 22/2008
Einheitlichen Ansprechpartner auf kommunaler Ebene verorten

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

04.09.2008

Die Funktion des Einheitlichen Ansprechpartners in Verwaltungsfragen für Unternehmen und Dienstleister soll auf die Städte und Kreise in Nordrhein-Westfalen übertragen werden. Dies hat die...

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21/2008
Nr.: 21/2008
Keine Entspannung der Kommunalfinanzen in Sicht

Trotz steigender Steuereinnahmen und Landeszuweisungen weiterhin prekäre Finanzsituation vieler NRW-Kommunen

28.08.2008

Die jüngsten Nachrichten über die anhaltende Aufwärtsentwicklung bei den Steuereinnahmen der öffentlichen Haushalte im ersten Halbjahr 2008 und die neuerliche Steigerung der Landeszuweisungen werden...

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20/2008
Nr.: 20/2008
Doppelsubventionierung von Energiekosten problematisch

Sozialtarife für Geringverdiener nach Ansicht der Kommunen keine Lösung der Heizkostenproblematik

30.07.2008

Der Städte- und Gemeindebund NRW warnt vor einer eventuellen Doppelfinanzierung bei den Energie- oder Heizkosten über Sozialtarife bei den Energieversorgern. Die drastisch steigenden Energiepreise mit...

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19/2008
Nr.: 19/2008
Urteil zur Soli-Überzahlung muss respektiert werden

Städte- und Gemeindebund NRW für sorgfältige Prüfung des heute veröffentlichten Gutachtens zu den Einheitslasten

10.06.2008

Die Städte und Gemeinden in NRW lassen sich durch die Aussagen der NRW-Landesregierung zur Höhe des kommunalen Anteils an den Solidarlasten nicht beunruhigen. „Es handelt sich um ein...

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18/2008
Nr.: 18/2008
Dramatische Finanzlage der Krankenhäuser erfordert sofortiges Handeln

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

30.05.2008

Die finanzielle Situation vieler Krankenhäuser ist dramatisch. „Es muss sofort etwas geschehen. Denn die Misere bedroht auch Kliniken in Nordrhein-Westfalen in ihrer Existenz und gefährdet damit die...

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17/2008
Nr.: 17/2008
Verkehrssicherheit durch besseres Miteinander

Städte- und Gemeindebund NRW unterstützt grundsätzlich „Shared Space“-Konzepte in Wohn- und Quartiersstraßen

27.05.2008

Der Städte- und Gemeindebund NRW fordert eine Rückbesinnung auf die Prinzipien „Vorsicht und Rücksicht“ in Verkehrsrecht und Straßenbau. Dies entspreche eher der Straßenverkehrsordnung und der...

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16/2008
Nr.: 16/2008
Freiwilligkeit muss beim Sparkassengesetz NRW im Vordergrund stehen

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte-und Gemeindebund NRW und Landkreistag NRW

23.05.2008

Städte- und Gemeindebund NRW und Landkreistag NRW haben den von der NRW-Landesregierung vorgelegten Entwurf für ein neues Sparkassengesetz als vernünftige Gesprächsgrundlage begrüßt. Insbesondere das...

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15/2008
Nr.: 15/2008
Vergabeportal für Kommunen geöffnet

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, IHK, Handwerkskammertag und Landesregierung NRW

19.05.2008

Nordrhein-Westfalen baut sein Internet-Portal zum öffentlichen Auftragswesen weiter aus. Ab sofort können dort auch die Kommunen ihre Informationen zu aktuellen Vergabeverfahren kostenlos...

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14/2008
Nr.: 14/2008
Kommunen am besten geeignet als Einheitliche Ansprechpartner

Ergebnisse des Planspiels umsetzen - gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW

08.05.2008

Anlässlich der heutigen Landtagsanhörung zur EU-Dienstleistungsrichtlinie fordern die kommunalen Spitzenverbände, die Kommunen als Einheitliche Ansprechpartner für in- und ausländische Unternehmen...

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13/2008
Nr.: 13/2008
Ganztags-Offensive der Landesregierung sinnvoll

Städte- und Gemeindebund NRW unterstützt Investitionsprogramm zur Schaffung von Verpflegungsräumen an Schulen

22.04.2008

„Das Vorhaben der NRW-Landesregierung, die Anzahl der Ganztagsrealschulen und Ganztagsgymnasien zu erhöhen, bedeutet eine Verbesserung des Schulsystems“, kommentierte Ernst Giesen,...

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12/2008
Nr.: 12/2008
Kommunales Engagement für Langzeitarbeitslose

Staatliche Organisations- und Finanzverantwortung bei Hartz IV mit kommunaler Kompetenz verbinden

15.04.2008

Der Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen appelliert an Bund und Länder, für die Aufgabenträgerschaft und Finanzierung der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Hartz IV) baldmöglichst eine Lösung...

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11/2008
Nr.: 11/2008
Licht und Schatten bei den Kommunalfinanzen

Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW dokumentiert positive und negative Entwicklungen der Kommunalhaushalte

15.04.2008

Die Finanzlage der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen hat sich gegenüber dem Vorjahr insgesamt entspannt. Von einer Entwarnung bei den Kommunalfinanzen kann jedoch keine Rede sein. Dies ist...

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10/2008
Nr.: 10/2008
Eigenanteil der Eltern für Schulbücher beibehalten

Ziel: Kostenlose Lernmittel für Kinder von SGB II-Empfängern - gemeinsame Pressemitteilung von StGB NRW, StNRW und LKT NRW

10.04.2008

Nach Auffassung der kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen soll die derzeitige Eigenanteilsregelung für Schulbücher verlängert werden, um dadurch alle SGB II-Empfänger von Zuzahlungen für...

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9/2008
Nr.: 9/2008
Mängel beim finanziellen Ausgleich für Versorgungsverwaltung

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW unterstützen kommunale Verfassungsbeschwerde

06.03.2008

Ein von den kommunalen Spitzenverbänden in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu dem Schluss, dass der finanzielle Ausgleich an die Kommunen nicht den tatsächlichen Kosten für die Übernahme der...

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8/2008
Nr.: 8/2008
Bildungspartnerschaft zwischen Schulen und Volkshochschulen in NRW

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW sowie Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW

27.02.2008

Das Ministerium für Schule und Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen und die kommunalen Spitzenverbände (Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW) haben die Förderung der...

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7/2008
Nr.: 7/2008
Hohe Teilnehmerquote am Benchmarking-Projekt Abwasser NRW

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, DWA NRW sowie agw

21.02.2008

Das landesweite Projekt Abwasser Benchmarking NRW, das Ende 2007 gestartet ist, stößt bei den Betreibern von Abwasseranlagen auf sehr großes Interesse. Bis Mitte Februar haben sich rund 100...

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6/2008
Nr.: 6/2008
Kommunen zum Rettungskonzept für die WestLB

Gemeinsame Pressemitteilung von Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW sowie Landkreistag NRW

11.02.2008

Zum Rettungskonzept des Landes für die WestLB erklären die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen: Die Städte, Kreise und Gemeinden begrüßen es sehr, dass das Land seiner besonderen...

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5/2008
Nr.: 5/2008
Straßenraum modern, sauber und barrierefrei

Empfehlungen des Städte- und Gemeindebundes NRW zur Nutzung des öffentlichen Raums

24.01.2008

Der Städte- und Gemeindebund NRW hat eine neue Mustersatzung für Sondernutzung öffentlicher Straßen herausgebracht. „Wir wollen den Städten und Gemeinden damit eine Empfehlung an die Hand geben, die...

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4/2008
Nr.: 4/2008
Nothaushaltskommunen fordern Unterstützung

Städte- und Gemeindebund NRW diskutiert mit dem Landtags-Ausschuss für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform

17.01.2008

Der Haushaltsausgleich ist für viele Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen auch auf mittlere Sicht nicht zu erreichen. Dies belegt die - trotz erfreulicher Aufwärtsentwicklung bei der...

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3/2008
Nr.: 3/2008
Aktive und innovative Seniorenpolitik gefragt

Städte- und Gemeindebund NRW sieht Erhalt der Selbstständigkeit und Selbstbestimmtheit als vordringliches Ziel

15.01.2008

Kommunale Seniorenpolitik hat die Aktivierung älterer Menschen zum Ziel und steht vor der Aufgabe, Infrastrukturen und Dienstleistungsangebote stärker zu vernetzen. Dies machte Ernst...

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2/2008
Nr.: 2/2008
Städte und Gemeinden Vorreiter beim Klimaschutz

Fachkonferenz des Städte- und Gemeindebundes NRW und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes in Bonn

11.01.2008

Städte und Gemeinden in Deutschland sind beim Klimaschutz Hauptakteure und Vorreiter. „Die Kommunen sind bereits seit Anfang der 1990er-Jahre im Bereich der Lokalen Agenda auch beim Klimaschutz...

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1/2008
Nr.: 1/2008
Mehr Sicherheit an Behörden-PCs

Städte- und Gemeindebund NRW aktualisiert IT-Sicherheitstraining für Verwaltungen in ganz Deutschland

10.01.2008

Um den Standard der IT-Sicherheit in Verwaltungen zu erhöhen, hat der Arbeitskreis IT des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) seine Software „Behörden-IT-Sicherheitstraining - BITS“...

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