Pressemitteilungen und Statements

Titel/Stichwort Datum
Pressemitteilung
StGB NRW verabschiedet Dr. Bernd Jürgen Schneider

Städte und Gemeinden sprechen langjährigem Hauptgeschäftsführer Dank und Anerkennung aus

21.12.2020

Nach rund 30-jähriger Tätigkeit für den Städte- und Gemeindebund NRW tritt der langjährige Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider zum Jahreswechsel in den Ruhestand. Präsident Roland Schäfer...

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Pressemitteilung
Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden nachhaltig sichern

Kommunen begrüßen Erstattung der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle in 2020 - Unterstützung auch in den kommenden Jahren erforderlich

14.12.2020

Die Städte und Gemeinden in NRW begrüßen die an diesem Montag erfolgende Auszahlung von insgesamt 2,72 Milliarden Euro, mit denen Bund und Land die coronabedingten Ausfälle bei der kommunalen...

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Pressemitteilung
Ordnungsämter an der Belastungsgrenze

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

30.11.2020

"COVID-19 kann nur mit handlungsfähigen Behörden erfolgreich bekämpft werden. Sie müssen in der Lage sein, Kontakte nachzuverfolgen und die Einhaltung von Regeln zu überwachen. Allerdings ist die...

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Pressemitteilung
Initiative von Städten und Gemeinden gründet gemeinsames Jobportal

Kommunen als attraktive Arbeitgeber - Informationen für Bewerberinnen und Bewerber auf einen Blick

25.11.2020

Unter dem Dach der Internetplattform www.berufe-nrw.de startet am heutigen Mittwoch das erste Informations- und Jobportal für Berufe und freie Stellen in der öffentlichen Verwaltung der Städte und...

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Pressemitteilung
Tempo machen für den Wohnungsbau

Geplante Änderungen im Städtebaurecht hilfreich – Städte und Gemeinden schnell mit besseren Instrumenten ausstatten

17.11.2020

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen begrüßen die Absicht der Bundesregierung, das Mobilisieren von Bauland zu erleichtern. "Wohnen ist in vielen Orten zur sozialen Frage geworden. Wir sind...

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Pressemitteilung
Kommunalfinanzen krisenfest machen

Städte und Gemeinden fordern für die nächsten Jahre Hilfen von Bund und Land - mit Investitionen aus der Krise kommen

17.11.2020

Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen müssen bis 2024 mit dramatischen Mindereinnahmen rechnen. Das Präsidium des Städte- und Gemeindebundes NRW (StGB NRW) fordert Bund und Land dazu auf, die...

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Pressemitteilung
Mit vereinten Kräften die Welle brechen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

29.10.2020

"Die Auflagen sind aus Sicht der Städte und Gemeinden für Bürger und Unternehmen eine Zumutung, aber das vielversprechendste Mittel zur Eindämmung der Pandemie. Die Wucht, mit der die zweite Welle...

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Pressemitteilung
12.10.2020

Kommunale Schulträger können seit diesem Montag über einen elektronischen Einkaufskatalog digitale Endgeräte samt Zubehör für Schülerinnen und Schüler sowie das Lehrpersonal bestellen. "Wir sind froh,...

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Pressemitteilung
Corona-Regeln umsetzen, Ordnungsämter stärken

Städte und Gemeinden in NRW fordern 200 Millionen Euro jährlich von Bund und Land zur Stärkung der Ordnungsämter

30.09.2020

Die kommunalen Ordnungsämter sind mit dem Vollzug der Corona-Verordnungen seit Monaten erheblich gefordert. Die deutliche Ausweitung der Überwachungs- und Beratungsaufgaben kann dauerhaft nur mit...

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Pressemitteilung
Kommunen nachhaltig entlasten

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

18.09.2020

"Für die Nothilfen von Bund und Land sind die Städte und Gemeinden dankbar. Die Mittel werden dringend benötigt. Zumindest im Jahr 2020 bleiben die Kommunen durch die Kompensation der Corona-bedingten...

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Pressemitteilung
Keine Wahl ohne Engagement

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

13.09.2020

"An diesem Sonntag wählen die Bürgerinnen und Bürger ihre Vertretungen für die kommunalen Gremien. Für die Demokratie ist jeder Wahltag ein Festtag. Möglich wird er nur durch den tatkräftigen Einsatz...

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Pressemitteilung
04.09.2020

Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen erhalten im Werben für die Kommunalwahl am 13. September prominente Unterstützung. Vertreter aus der Kultur, Medien und Politik richten sich in kurzen...

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Pressemitteilung
Gemeinsamer Wahlaufruf für den 13. September

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

01.09.2020

Der Städte- und Gemeindebund NRW beteiligt sich an der Initiative "Gemeinsam Demokratie stärken" und ruft die Bürgerinnen und Bürger des Landes zusammen mit zahlreichen Organisationen dazu auf, sich...

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Pressemitteilung
Gesundheit schützen, Maskenpflicht durchsetzen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

21.08.2020

"Wer aus Bequemlichkeit keine Maske in Bus und Bahn trägt, handelt unsolidarisch und gefährdet die Gesundheit der anderen Fahrgäste. Die Städte und Gemeinden in NRW setzen sich daher gemeinsam mit dem...

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Pressemitteilung
Vergleich bei Abfall- und Abwassergebühren hinkt

Ungleiche Rahmenbedingungen verursachen unterschiedliche Kosten

05.08.2020

"Es ist erfreulich, dass das Niveau der Abfall- und Abwassergebühren nahezu unverändert geblieben ist," stellte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Dr. Bernd Jürgen Schneider,...

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Pressemitteilung
Den Umbruch der Zentren aktiv gestalten

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider zum Sofortprogramm Innenstadt 2020

09.07.2020

"Das Sofortprogramm des Landes zur Stärkung der Innenstadt hilft den Kommunen in einer schwierigen Lage. Mit den Mitteln in Höhe von 70 Millionen Euro lässt sich eine Menge auffangen. Insbesondere die...

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Pressemitteilung
Die Kommunalwahl - erklärt in Leichter Sprache

Broschüre der Landeszentrale für politische Bildung und der kommunalen Spitzenverbände zur Kommunalwahl am 13. September

09.07.2020

In Städten, Kreisen und Gemeinden ist jetzt die Broschüre "Einfach wählen gehen! Ihre Stimme zählt!" erhältlich. Sie erläutert in Leichter Sprache Wissenswertes rund um die Kommunalwahl am 13....

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Pressemitteilung
Fundament schaffen für den digitalen Unterricht

Kommunen fordern eine Schulfinanz-Reform als Voraussetzung für ein besseres Schulsystem und digitales Lernen

29.06.2020

Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, dass viele Schulen noch nicht ausreichend für einen digitalen Unterricht vorbereitet sind. "Wir müssen den Umbau des Schulsystems in NRW zum...

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Pressemitteilung
Kommunen begrüßen Unterstützung durch das Land

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

24.06.2020

"Die Städte und Gemeinden in NRW begrüßen sehr, dass das Land Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2020 die durch Corona bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen zur Hälfte übernimmt. Gemeinsam mit...

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Pressemitteilung
Wirksame Entlastung für Städte und Gemeinden

Konjunkturpaket gibt Kommunen dringend benötigten Spielraum - das Land muss sich erklären

04.06.2020

Die Städte und Gemeinden in NRW sind erleichtert, dass der Koalitionsausschuss in Berlin sich auf ein Konjunkturpaket verständigt hat und die Kommunen substanziell unterstützen will. "Das Programm...

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Pressemitteilung
Demokratie in schwierigen Zeiten möglich machen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

22.05.2020

"Die Städte und Gemeinden in NRW finden es gut und richtig, dass Land und Landtagsfraktionen die Debatte um den Wahltermin beenden. Nun können sich die Kommunen gezielt vorbereiten. Eine klare...

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Pressemitteilung
Echte Soforthilfen für Kommunen in ganz NRW erforderlich

Schutz-Paket und Mittel aus dem Stärkungspakt eine wertvolle Unterstützung, aber nur ein erster Schritt

20.05.2020

Der Städte und Gemeindebund NRW begrüßt die Absicht des Landeskabinetts, den Kommunen mit dem Kommunalschutz-Paket Instrumente für die Bewältigung der durch die Corona-Krise verursachten Schäden an...

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Pressemitteilung
Corona-Schutzschild gibt Kommunen Hoffnung

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Initiative des Bundesfinanzministers als richtigen Ansatz - solidarisches Handeln in der Krise erforderlich

18.05.2020

Der Plan, Städte und Gemeinden durch einen Schutzschild die finanziellen Verwerfungen der Coronakrise aufzufangen, weckt bei den NRW-Kommunen große Hoffnung. "Wenn Bund und Land sich entschlossen vor...

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Pressemitteilung
Sichere Bäder durch sichere Regeln für den Infektionsschutz

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

15.05.2020

StGB NRW-Präsident Roland Schäfer, Bürgermeister von Bergkamen, fordert Vorgaben des Landes für den Neustart im Badebetrieb – Öffnungstermin notfalls verschieben

"Alle Betreiber von Freibädern und...

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Pressemitteilung
Steuerschätzung: Corona-Pandemie trifft Kommunen ins Mark

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rettungsschirm von fünf Milliarden Euro

14.05.2020

Die Steuerschätzer prognostizieren für 2020 die Folgejahre Steuerverluste in einem nie dagewesenen Ausmaß. "Für Kommunen brechen bittere Zeiten an", kommentierte Dr. Bernd Jürgen Schneider,...

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Pressemitteilung
Klare Regeln für Hygiene und Infektionsschutz

Verhaltensempfehlungen für Schulen und Schulträger

12.05.2020

Die Landesregierung und die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam Leitlinien für den Infektionsschutz an Schulen erarbeitet. Die ausführlichen und detaillierten Hinweise...

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Pressemitteilung
Verlässliche Stufen für mehr Kindertagesbetreuung sinnvoll

Der StGB NRW begrüßt den vom Land vorgelegten Stufenplan für einen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung mit einem Teil der Kinder

08.05.2020

Der heute von NRW-Familienminister Dr. Stamp vorgestellte Plan für eine zeitlich gestaffelte Öffnung der Tagesbetreuungsangebote für weitere Zielgruppen von Kindern stellt für die Kommunen aus...

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Pressemitteilung
29.04.2020

Städte und Gemeinden werden ihren Beitrag leisten, um die Kinderbetreuung wieder für mehr Familien zu öffnen. Für zahlreiche Kinder und Familien stellen die aktuellen Einschränkungen zur Eindämmung...

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Pressemitteilung
27.04.2020

Die Städte, Kreise und Gemeinden appellieren an die Landesregierung, bei der weiteren Öffnung von Schulen behutsam vorzugehen und das Praxiswissen in den Kommunen endlich mit einzubeziehen. Die...

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Pressemitteilung
Lösungen für den Einzelhandel prüfen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

20.04.2020

Zur Öffnung von Geschäften mit weniger als 800 qm Verkaufsfläche regt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, pragmatische Lockerungen an, die...

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Pressemitteilung
Flexible Antworten auf die Krise

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

17.04.2020

Zu den Leistungen von Städten und Gemeinden in der Corona-Krise erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Die Ausbreitung des Corona-Virus...

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Pressemitteilung
Kommunen tun das Mögliche zum Schutz der Schülerinnen und Schüler

Ungeklärte Fragen zur Wiederaufnahme des Schulbetriebs

15.04.2020

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen bereiten sich bestmöglich auf eine Wiederaufnahme des Schulbetriebs vor. Sie werden alles in ihrer Kraft stehende tun, um Schülerinnen und Schüler sowie...

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Pressemitteilung
09.04.2020

Die kommunalen Spitzenverbände in NRW fordern eine angemessene Beteiligung bei den Überlegungen, die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie wieder schrittweise zu lockern. Und sie wollen noch...

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Pressemitteilung
26.03.2020

Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen, fordert angesichts der Folgen der Corona-Krise einen Schutzschirm für Städte und Gemeinden:

"Städte und...

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Pressemitteilung
24.03.2020

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie das NRW-Rettungsschirmgesetz mit einem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro. Das sichert...

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Pressemitteilung
Ein Kontaktverbot hilft allen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

23.03.2020

Zum von Bund und Ländern vereinbarten Kontaktverbot wegen der Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Ein Kontaktverbot...

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Pressemitteilung
Vollständige Weiterfinanzierung der Kindertagesbetreuung und der Ganztagsangebote in Schulen

Land und Kommunen sagen in gemeinsamer Verantwortung vollständige Weiterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Ganztagsangebote in den Schulen unabhängig von der konkreten Inanspruchnahme zu

19.03.2020

Ministerium für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Ministerium für Schule und Bildung und die kommunalen Spitzenverbände Städtetag NRW, Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW...

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Pressemitteilung
Beschäftigte im Gesundheitswesen mit ganzer Kraft unterstützen

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

17.03.2020

Zur Risikolage im Kampf gegen die Corona-Epidemie erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:

"Die Verbreitung des Coronavirus stellt die...

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Pressemitteilung
13.03.2020

Düsseldorf - Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen fordern im Zusammenhang mit der Corona-Epidemie  eine einheitliche Regelung des Landes im Umgang mit Veranstaltungen unter 1.000...

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Pressemitteilung
StGB NRW begrüßt landesweit einheitliche Regelung für Großveranstaltungen

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

10.03.2020

Das Gesundheitsministerium hat am 10.03.2020 einen Erlass zum Umgang mit Großveranstaltungen im Land NRW herausgegeben. Danach müssen grundsätzlich Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen zur...

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Pressemitteilung
Ein zentrales Portal für digitale Dienste

Kommunale Spitzenverbände legen Eckpunkte vor

04.03.2020

Ein Eckpunktepapier der kommunalen Spitzenverbände in NRW formuliert Erwartungen an ein bürgerfreundliches Portalangebot, über das Kommunen Dienstleistungen digital anbieten können. "Es geht uns...

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Pressemitteilung
20.01.2020

Das Arbeitsministerium, Bundesagentur für Arbeit und die kommunalen Spitzenverbände Nordrhein-Westfalen ziehen eine positive Ein-Jahres-Bilanz des Teilhabechancengesetzes.

Arbeitsminister Karl-Josef...

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Pressemitteilung
Volle Solidarität mit Bürgermeister Christoph Landscheidt

Statement von StGB NRW-Präsident Roland Schäfer

10.01.2020

Zu den Drohungen gegen den Kamp-Lintforter Bürgermeister Prof. Dr. Christoph Landscheidt erklärt Roland Schäfer, Präsident des Städte- und Gemeindebundes NRW und Bürgermeister von Bergkamen:  ...

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