Pressemitteilungen

lfd. Nummer Titel/Stichwort Datum
29/2018
Integration vor Ort braucht Zeit und Ressourcen

Städte- und Gemeindebund NRW macht auf Beratungsbedarf aufmerksam und fordert nachhaltige finanzielle Unterstützung

20.09.2018
Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Die Integration geflüchteter Menschen ist eine der wichtigsten Aufgaben in der heutigen Zeit. Sie findet vorwiegend in Städten und Gemeinden statt, doch deren Mittel sind begrenzt. "Daher müssen Bund...

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28/2018
Bessere Instrumente zur Wohnbauförderung nötig

Städte- und Gemeindebund NRW begrüßt Fachkonferenzen auf Bundes- und Landesebene und präsentiert eigene Vorschläge

19.09.2018
Foto: lichtkunst.73 / pixelio.de

Die Schaffung von Wohnraum für alle Teile der Bevölkerung ist in den kommenden Jahren vorrangige Aufgabe von Bund, Land und den nordrhein-westfälischen Kommunen. "Es besteht eine große Nachfrage nach...

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27/2018
Digitalisierung entscheidet über Erfolg kommunaler Standorte

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW und VWE NRW zum heutigen Kongress Kommunale Wirtschaftsförderung

17.09.2018
Foto: Paul-Georg Meister / pixelio.de

Die Digitalisierung verändert die Wirtschaft grundlegend. Sie betrifft Industrie, Handwerk, Dienstleistungen und Handel gleichermaßen. Die Unterstützung der Wirtschaft bei der Digitalisierung und die...

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26/2018
Weiterhin Unwucht im Finanzausgleich

Städte- und Gemeindebund NRW gegen so genannte Einwohner-Veredelung und für differenzierte Gewerbesteuer-Hebesätze

10.09.2018
Foto: Andreas Hermsdorf / pixelio.de

Die Eckpunkte zum Gemeindefinanzierungsgesetz für 2019 enthalten gute Ansätze und Neuerungen. "Dennoch besteht aus Sicht des ländlichen Raums noch erheblicher Nachholbedarf", erklärte der...

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25/2018
Aufwand für Flüchtlinge höher als geschätzt

Städte- und Gemeindebund NRW fordert volle Erstattung der Kosten für Unterbringung - auch bei Geduldeten und Ausreisepflichtigen

10.09.2018
Foto: Dortmund-Agentur / Stefanie Kleemann

Den Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen müssen die Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in der Höhe erstattet werden, wie sie tatsächlich anfallen. Daher müsse das...

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24/2018
Schulträger gut im Zeitplan bei Schulsanierung

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zum Mittelabruf beim Programm Gute Schule 2020

31.08.2018
Foto: Paul-Georg Meister / pixelio.de

Die Städte, Kreise, Gemeinden und Landschaftsverbände in Nordrhein-Westfalen werden bis zum Jahresende fristgerecht und vollständig die für 2017 zur Verfügung gestellten Mittel aus dem Programm Gute...

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23/2018
Kita-Übergangsfinanzierung schafft Planungssicherheit

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW und Landkreistag NRW zum Vorschlag des Landes für 2019/20

13.07.2018
Foto: Stadt Detmold

Die kommunalen Spitzenverbände in Nordrhein-Westfalen begrüßen den Vorschlag des Landes für eine Übergangsfinanzierung für das Kindergartenjahr 2019/2020. "Die Träger der Einrichtungen bekommen damit...

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22/2018
Einwohnerveredelung ist abzuschaffen

Städte- und Gemeindebund NRW und Landkreistag NRW zum Ungleichgewicht in der derzeitigen Gemeindefinanzierung

04.07.2018
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW treten für ein Ende der Ungleichbehandlung von Bürgern bei der Gemeindefinanzierung ein. "Wir fordern seit Jahren, dass die sogenannte...

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21/2018
Mittelabruf bei Gute Schule 2020 im Zeitplan

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zu Verwendung der Fördergelder für Schulrenovierung

03.07.2018
Foto: Jens Weber / pixelio.de

Die kommunalen Spitzenverbände in NRW sind überzeugt, dass die Kommunen alle Mittel aus dem Programm "Gute Schule 2020" fristgerecht abrufen werden. "Die Kommunen nutzen das Programm, um Schulen zu...

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20/2018
Digitale Modellregionen und digitale Bildung

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zu Anhörung im NRW-Landtag über „Digitalisierung“

18.06.2018
Foto: Tim Reckmann / pixelio.de

Die Digitalisierung verändert die Städte, Kreise und Gemeinden und viele Lebensbereiche ihrer Bürgerinnen und Bürger. Die Kommunen in NRW betreiben aktiv diesen kontinuierlichen Veränderungsprozess...

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19/2018
Hohe Belastung durch Flüchtlings-Integration

Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW deckt als Haupt-Problemfelder Wohnen, Finanzen und psychosoziale Betreuung auf

18.06.2018
Foto: Stadt Detmold

Städte und Gemeinden in NRW haben bei der Integration von Geflüchteten mit massiven Schwierigkeiten zu kämpfen. "Vor allem in den Bereichen Wohnraum, Finanzierung und psychosoziale Betreuung braucht...

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18/2018
Hardware-Nachrüstung unverzichtbar

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

24.07.2018

Angesichts der aktuellen Entscheidung der EU, Deutschland wegen schmutziger Luft zu verklagen, bekräftigt der Verband seine Positionierung zum Diesel-Skandal. In der letzten Sitzung des Präsidiums...

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17/2018
Einnahmeplus wird dringend benötigt

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

09.05.2018

Zur heute veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung über die öffentlichen Finanzen erklärt StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider: "Der Zuwachs der...

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16/2018
Kommunen fordern Ausgleich ihrer Zusatzkosten

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zu Kostenübernahme bei Umstellung auf G9

09.05.2018
Foto: Sebastian Bernhard / pixelio.de

Die vom Land Nordrhein-Westfalen beauftragten Gutachter haben heute ihr Gutachten zur Abschätzung der kommunalen Kosten bei der Umstellung auf G9 an Gymnasien vorgelegt. Dazu sagten die...

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15/2018
Asyl-Stufenplan richtig, aber ergänzungsbedürftig

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

25.04.2018

Zur Ankündigung eines Asyl-Stufenplans durch NRW-Flüchtlingsminister Dr. Joachim Stamp erklärt StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider: "Wir begrüßen die Entscheidung des...

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14/2018
Diesel-Fahrverbote sind keine Lösung

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Nachrüstung betroffener Fahrzeuge und langfristige Förderung der Mobilitätswende

19.04.2018
Foto: Volvo / pixelio.de

Es muss alles getan werden, um Diesel-Fahrverbote abzuwenden. In der Pflicht sind hierbei ganz klar die Automobil-Hersteller. Diese müssen die betroffenen Fahrzeuge auf eigene Kosten entsprechend...

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13/2018
Ministerin Scharrenbach diskutiert mit Kommunen

Gemeinsame Pressemitteilung des NRW-Ministeriums für Kommunales und des Städte- und Gemeindebundes NRW

19.04.2018

Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen, hat bei der Präsidiumssitzung des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen heute in...

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12/2018
Leichte Verbesserung bei den Kommunalfinanzen

Umfrage des Städte- und Gemeindebundes NRW zeigt Licht und Schatten bei den Kommunalhaushalten

18.04.2018

Die Haushaltssituation der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen zeigt bei einigen Kommunen eine leichte Entspannung, ist aber insgesamt nach wie vor kritisch. Dies belegt die aktuelle...

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11/2018
Weitergabe der Integrationspauschale

Statement von StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider

11.04.2018

Zum gestrigen Kabinettsbeschluss bezüglich der Weitergabe der Integrationspauschale erklärt StGB NRW-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernd Jürgen Schneider: "Wir begrüßen die Entlastung der NRW-Kommunen...

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10/2018
Grundsteuer zügig und rechtssicher reformieren

Städte- und Gemeindebund NRW fordert vom Gesetzgeber, den Fortbestand der Grundsteuer für Kommunen sicherzustellen

10.04.2018
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Wegen der über Jahrzehnte entstandenen Wertverzerrungen sind das Bewertungsrecht und die darauf fußende Grundsteuer in der bisherigen Form verfassungswidrig. Dies hat das Bundesverfassungsgericht...

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9/2018
Flüchtlingszuweisung überfordert Kommunen

Städte- und Gemeindebund NRW fordert längere Unterbringung von Asylsuchenden ohne Bleibeperspektive in Landeseinrichtungen

29.03.2018
Foto: Pluschke / Stadt Willich

Das Ansinnen der Bürgermeister und Bürgermeisterinnen im Kreis Borken, vorläufig keine vom Land zugewiesenen Asylsuchenden mehr aufnehmen zu wollen, wirft ein Schlaglicht auf die fortdauernden...

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8/2018
Netzwerke für Bürgermeisterinnen

Städte- und Gemeindebund NRW bringt Frauen in kommunalen Führungspositionen zusammen mit Blick auf die Kommunalwahl 2020

22.03.2018

Mit Blick auf das 100-jährige Bestehen des Frauenwahlrechts in Deutschland setzt sich der Städte- und Gemeindebund (StGB) NRW für die Vernetzung von Bürgermeisterinnen ein. Auf Wunsch des...

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7/2018
Städtebauförderung muss einfacher werden

Städte- und Gemeindebund NRW: Studie bestätigt Handlungsbedarf auf Seiten der Landesregierung

14.03.2018
Foto: Hartmut910 / pixelio.de

Die kürzlich vom NRW-Bauministerium vorgestellte Studie zur Städtebauförderung bestätigt den Handlungsbedarf zur Verbesserung und Weiterentwicklung in diesem Bereich. "Der gesamte Prozess von der...

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6/2018
Korrekturen am G9-Gesetzentwurf nötig

Städte- und Gemeindebund NRW mahnt Nachbesserungen bei der Wiedereinführung der neunjährigen Gymnasialzeit an

08.03.2018
Foto: Sebastian Bernhard / pixelio.de

Der Gesetzgeber lässt den Schulkonferenzen die Wahlfreiheit, sich gegen die Wiedereinführung einer neunjährigen Schulzeit auszusprechen - das aber droht den Streit um die bildungspolitische...

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5/2018
Diesel-Umrüstung jetzt statt Fahrverbote

Nach dem Bundesverwaltungsgerichts-Urteil fordert der Städte- und Gemeindebund NRW Sofortmaßnahmen des Bundes

27.02.2018
Foto: Uwe Steinbrich / pixelio.de

Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, dass Kommunen grundsätzlich Diesel-Fahrverbote in Betracht ziehen müssen, wenn sich die Schadstoffkonzentration an bestimmten Straßen nicht anders...

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4/2018
Kommunen berücksichtigt im Koalitionsvertrag

Städte- und Gemeindebund NRW sieht positive Ansätze bei Flüchtlings- und Integrationskosten sowie Bildungsinvestitionen

07.02.2018
Foto: Bildpixel / pixelio.de

Der Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD auf Bundesebene zeigt aus Sicht der NRW-Kommunen durchaus hoffnungsvolle Ansätze. Dies betreffe etwa die Kosten für die Integration von Flüchtlingen oder...

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3/2018
Programm Gute Schule 2020 auf gutem Weg

Städte- und Gemeindebund NRW sieht die meisten Städte und Gemeinden beim Mittelabruf im Zeitplan

17.01.2018
Foto: Jens Weber / pixelio.de

Der Städte- und Gemeindebund NRW hält die Berichterstattung über angeblich schleppenden Mittelabruf und die Auswirkungen des Programms Gute Schule 2020 für nicht nachvollziehbar. "Angesichts der...

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2/2018
Grundsteuer zügig reformieren

Städte- und Gemeindebund NRW fordert Rechtssicherheit und Einbindung in mögliche Koalitionsverhandlungen im Bund

15.01.2018
Foto: Jörn Wolter / wolterfoto.de

Anlässlich der mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts am 16.01.2018 über die Verfassungsmäßigkeit der Grundsteuer fordert der Städte- und Gemeindebund NRW, möglichst rasch für...

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1/2018
Kommunen begrüßen Finanzspritze für Integration

Städte- und Gemeindebund NRW, Städtetag NRW, Landkreistag NRW zu zusätzlichen Landesmitteln für Flüchtlings-Integration

09.01.2018
Foto: Stadt Detmold

Die Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden der Regierungsfraktionen, Bodo Löttgen (CDU) und Christof Rasche (FDP), die Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen in diesem Jahr mit 100 Millionen...

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