Straße als Rückgrat der Mobilität sichern

StGB NRW und LKT NRW fordern Gemeinschaftsaktion für Straßenerhaltung

StGB NRW-Pressemitteilung
Paderborn, 17.03.2011

Die Ausschüsse für Wirtschaft und Verkehr von Landkreistag NRW und Städte- und Gemeindebund NRW fordern als Interessenvertretung des ländlichen Raums eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund, Land und Kommunen, um die Straßennetze von Kreisen, Städten und Gemeinden dauerhaft attraktiv zu halten. „Straßen sind wesentliches Kapital der Kreise, Städte und Gemeinden. Sie bewältigen einen Großteil der Verkehrsströme im Individual- und Wirtschaftsverkehr. Außerdem benötigt auch der ÖPNV gut ausgebaute Straßen. Sie sind der zentrale Standortfaktor für Kommunen, insbesondere im ländlichen Raum“. Darauf wies heute Landrat Manfred Müller, Kreis Paderborn, als Vorsitzender des Ausschusses für Wirtschaft und Verkehr des Landkreistages NRW hin. Die Fachausschüsse für Wirtschaft und Verkehr der beiden kommunalen Spitzenverbände tagten heute erstmals gemeinsam im Kreishaus in Paderborn.

Nach Auffassung der kommunalen Fachgremien besteht die Gefahr, dass dieses Kapital angesichts der finanziellen Probleme der Kommunen an Wert verliert. „Während wir einerseits versuchen, gerade innerorts steigenden Ansprüchen der Wirtschaft und der Bevölkerung an die Leistungsfähigkeit gerecht zu werden - bei gleichzeitiger Beachtung der Aspekte Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit, Lärmschutz und Luftreinhaltung -, müssen wir im gesamten Straßenbestand einen dramatischen Alterungsprozess feststellen“, erklärte der Erste Beigeordnete Hans-Gerd Rötters, Stadt Moers, Vorsitzender des Ausschusses für Strukturpolitik und Verkehr des Städte- und Gemeindebundes NRW.

Ausgangspunkt und Ziel aller Verkehre seien die Kommunen, so dass sich Land und Bund nicht ihrer finanziellen Verantwortung für kommunale Straßen entziehen dürften. Bund und das Land NRW müssten vielmehr - so die Haltung der Fachausschüsse - auf Dauer finanzielle Mitverantwortung für die kommunale Straßeninfrastruktur und den kommunalen ÖPNV übernehmen. „Neben den sogenannten Gemeindeverkehrsmitteln von staatlicher Seite, auf die wir angewiesen sind, haben die Ausschüsse heute den von ihren Verbänden vertretenen Kommunen empfohlen, ihre Straßenerhaltungsstrategie auf die Erhaltung von Substanz und Funktion auszurichten und diese Strategien mit nachhaltigen Finanzierungskonzepten zu unterlegen“, so die Ausschussvorsitzenden heute in Paderborn.

V.i.S.d.P.: HGF Christof Sommer, Pressesprecher Philipp Stempel, Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf, Tel. 0211/ 4587-230, Fax: -287, E-Mail: presse@kommunen.nrw , Internet: www.kommunen.nrw      
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