Programm Gute Schule 2020 auf gutem Weg

Städte- und Gemeindebund NRW sieht die meisten Städte und Gemeinden beim Mittelabruf im Zeitplan

StGB NRW-Pressemitteilung 3/2018
Düsseldorf, 17.01.2018

Foto: Jens Weber / pixelio.de

Der Städte- und Gemeindebund NRW hält die Berichterstattung über angeblich schleppenden Mittelabruf und die Auswirkungen des Programms Gute Schule 2020 für nicht nachvollziehbar. "Angesichts der Rahmenbedingungen liegt eine Inanspruchnahme von mehr als 220 Millionen Euro im ersten Jahr der Laufzeit absolut im Rahmen", machte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf deutlich.

Dass bei einem solchen Programm Fördergelder nicht gleichmäßig abgerufen würden, sei fast zwangsläufig eine Folge der Verfahren. Im Frühjahr 2017 hätten die kommunalen Schulausschüsse und Räte - größtenteils nach Rücksprache mit den Schulleitungen - Konzepte zur Verwendung der Mittel aus dem Programm Gute Schule 2020 entwickelt und beschlossen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass das Programm nicht in erster Linie als Sanierungsprogramm gedacht ist, sondern nach dem Willen der Landesregierung vor allem der Ertüchtigung der Schulen auf dem Weg zum Digitalen Lernen dienen solle, legte Schneider dar.

Gerade größere Investitionsvorhaben benötigten aber einen längeren Vorlauf für Planung und Durchführung der Vergabeverfahren. Zudem hätten die Kommunen sicherzustellen, dass die Förderrichtlinien genau beachtet werden, damit es nicht später zu Rückforderungen komme. Daher sei von Beginn an klar gewesen, dass der Mittelabruf langsam anlaufe und sich in den Folgejahren kontinuierlich steigere. "Nach einer Umfrage unter unseren 359 Mitgliedskommunen gehen trotz der schwierigen Personallage in den Bauämtern und trotz zusätzlicher Aufgaben in der Ganztagsbetreuung, bei der schulischen Inklusion oder der Integration von Flüchtlingskindern 90 Prozent der Städte und Gemeinden davon aus, dass sie die Mittel im vorgesehenen Zeitrahmen vollständig abrufen können", erklärte Schneider. Überdies könnten Mittel, die 2017 nicht abgerufen worden seien, auch in diesem Jahr noch in Anspruch genommen werden.

Ungeachtet dessen halte man Pläne der NRW-Landesregierung, die Laufzeit des Programms zu verlängern, für absolut richtig. "Dies würde auch für die restlichen zehn Prozent einen vollständigen Mittelabruf möglich machen und allen Kommunen die Aufgabe erheblich erleichtern", so Schneider. Zudem hätte dies voraussichtlich einen dämpfenden Effekt auf die Preisgestaltung der Handwerksbetriebe. Denn diese reagierten auf die aktuell erhöhte Nachfrage mit deutlichen Preisaufschlägen. "Mehr als drei Viertel unserer Mitgliedskommunen haben uns signalisiert, dass sie eine Verlängerung der Laufzeit für sinnvoll hielten. Insofern begrüßen wir das Gesprächsangebot von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer."

V.i.S.d.P.: HGF Dr. Bernd Jürgen Schneider, Pressesprecher Martin Lehrer M.A., Städte- und Gemeindebund Nordrhein-Westfalen, Kaiserswerther Straße 199-201, 40474 Düsseldorf, Tel. 0211/ 4587-230, Fax: -292, -211, E-Mail: presse@kommunen.nrw , Internet: www.kommunen.nrw      
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