Mitteilungen - Recht, Personal, Organisation

StGB NRW-Mitteilung 489/2016 vom 15.07.2016

Rabatte für Arzneimittel bei der Beihilfeberechnung

Die Generierung der Rabattdaten kann bereits seit 2011 durch das Beihilfeabrechnungsprogramm „BeihilfeNRWplus“ erfolgen, allerdings haben seitdem nur die Städte Düsseldorf und Köln ihre Beihilfefestsetzung auf diese Software umgestellt. Das NRW-Finanzministerium hat dem StGB NRW nunmehr mitgeteilt, dass „in den folgenden Jahren über 20 Städte, Kreise und Gemeinden ihre Beihilfefestsetzung mit diesem Programm vollziehen. Mit dem Wechsel sind bezüglich der Rabattierung nachfolgende Änderungen verbunden.

  • Nach der Umstellung auf das Verfahren BeihilfeNRWplus werden die Rabattierungsanträge automatisiert an die ZESAR GmbH übermittelt. Die manuelle Erfassung im ZESAR-Web-Portal entfällt.
  • Die Kooperationsvereinbarung mit der ZESAR GmbH behält ihre Gültigkeit. Das bisher zugeteilte Institutskennzeichen (IK) wird auch nach dem Verfahrenswechsel weiter genutzt.
  • Für das TAN-Verfahren ist für jedes IK eine zusätzliche Vereinbarung abzuschließen, falls das noch nicht erfolgt ist.
  • Für Landesbeamte ist in BeihilfeNRWplus zur jeweils zuständigen Dienststelle die Landes-IK 934200022 zu speichern. Für dieses IK ist keine TAN-Vereinbarung abzuschließen.

Im ZESAR-Web-Portal sind bestimmte Einstellungen vorzunehmen. Es muss sichergestellt werden, dass nach der Verfahrensumstellung keine weitere Ersterfassung von Rabattdaten im ZESAR-Web-Portal erfolgt. Einzelne Korrekturen müssen weiterhin möglich sein.

Einzelheiten zu den vorzunehmenden Einstellungen und der weiteren Vorgehensweise sind gemeinsam mit dem jeweils zuständigen Gebietszentrum (Köln/Düsseldorf) im Detail abzustimmen.
Für alle anderen Kommunen gelten weiterhin die bisher getroffenen Regelungen.“

Az.: 14.5.1

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