Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

Nach Mitteilung des Ministeriums für Schule, Jugend und Kinder des Landes Nordrhein-Westfalens haben sich bestimmte Fragen und Problemlagen bei der Beratung der Gemeinden zur Antragsstellung und Umsetzung zur Einrichtung offener Ganztagsschulen im Primarbereich und zum Investitionsprogramm des Bundes „Zukunft Bildung und Betreuung“ herausgestellt. Daher hatte das Ministerium die Bezirksregierungen gebeten, den Kommunen Verwaltungsgespräche anzubieten, in denen Fragen und Problemlagen besprochen werden können. Angesprochen sind vor allem die Schulverwaltungs- und Jugendämter.

Die Verwaltungsgespräche finden nach Mitteilung des MSJK an folgenden Tagen statt:

BR Düsseldorf: 14 Dezember 2004 in Düsseldorf
BR Köln: 25. Januar 2005 voraussichtlich in Aachen
BR Münster: 26. Januar 2005 in Münster
BR Detmold: 2. Februar 2005 in Detmold
BR Arnsberg: 15. Februar 2005 in Arnsberg

Die Einladungen erfolgen im Einzelnen durch die Bezirksregierung an die Kommunen. Behandelt werden sollen u.a. folgende Fragen:

•  Mittelabfluss beim Investitionsprogramm – Verfahren, Zeiträume, Möglichkeiten der Beschleunigung
•  Begriff der „unbaren“ Eigenmittel beim Investitionsprogramm
•  Verfahren zur Umsetzung des Investitionsprogramms im Zusammenhang mit Maßnahmen zur  Haushaltssicherung
• Offene Ganztagsschule als Pflichtaufgabe gem. § 24 SGB VIII in Verbindung mit § 10 GTK
•  Verfahren zur freihändigen Vergabe von Trägerschaften in der offenen Ganztagsschule
•  Teilnahmepflicht von Kindern an der offenen Ganztagsschule
•  Schülerfahrtkosten im Rahmen der offenen Ganztagsschule
•  Zusammenarbeit von Schule und Jugendhilfe in kreisangehörigen Gemeinden ohne eigenes Jugendamt
•  Rahmenvereinbarungen des MSJK mit Kirchen und Verbänden zur Zusammenarbeit in der offenen Ganztagsschule.
  
  
  
  

Az.: IV/2 211-13