Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Im Vorfeld ihres im Februar versandten Schreibens an die EU-Kommission hat die Bundesregierung fünf "Modellstädte zur Luftreinhaltung" mit Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffbelastung in deutschen Städten festgelegt. Die ausgewählten Städte weisen jeweils niedrige, mittlere oder höhere Grenzwertüberschreitungen bei Stickoxiden auf und repräsentieren damit exemplarisch verschiedene Situationen bei der Luftbelastung. 

Die fünf Städte (Mannheim, Bonn, Essen, Reutlingen, Herrenberg) sollen im Weiteren als Pilotstädte für die Ermittlung und Umsetzung von Vorschlägen und Maßnahmen fungieren. Die Städte haben hierzu in den vergangenen Monaten jeweils Projektvorschläge unterbreitet, welche dann vom Umweltbundesamt auf das Kosten-Nutzen-Verhältnis geprüft und hinsichtlich der Umsetzbarkeit bis 2020 bewertet wurde. Zu diesen Maßnahmen gehören beispielsweise eine Vergünstigung und der Ausbau des ÖPNV-Angebotes, die Verbesserung der Verkehrslenkung, Ausbau von Park&Ride-Systemen und der Ausbau von Radwegen.  

Die Bundesregierung stellt für die Förderung der Modellvorhaben rund 128 Millionen Euro bereit. Die Bundesregierung erhofft sich von der Förderung Erkenntnisse inwieweit sich die Modellprojekte nach ihrer Realisierung auf die Luftqualität und die größere Akzeptanz des ÖPNV auswirken und lässt daher die Projektförderung wissenschaftlich begleiten, damit auch andere Städte von diesen Vorhaben profitieren können.

Az.: 33.0-003/002