Mitteilungen - Finanzen und Kommunalwirtschaft

Mit einer Vorlage an den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen vom 29.06.2020 (Vorlage 17/3611) hat das Ministerium der Finanzen einige Fragen zum kürzlich vorgestellten Nordrhein-Westfalen-Programm I beantwortet.

Teil der Vorlage ist auch eine detaillierte Übersicht zu den einzelnen Maßnahmen des Programms und deren Finanzierung (Bundes- bzw. Landesanteile). Noch nicht beantwortet werden damit allerdings die aus kommunaler Sicht zum Teil offenen Fragen zur praktischen Umsetzung einzelner Maßnahmen. Hier bleiben weitere Informationen abzuwarten.

Az.: 41.0.1-006/008 mu