Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Mit Schnellbrief vom 13. Januar 1999 sowie Mitt.NWStGB lfd. Nr. 50 v. 20.01.1999 und lfd. Nr. 335 v. 20.05.1999 hatte die Geschäftsstelle über den Mustervertrag für Straßennavigationssysteme informiert, den die kommunalen Spitzenverbände auf Bundesebene mit dem Zentralverband der Elektrotechnik- und Elektronikindustrie (ZVEI) erarbeitet hatten. Im folgenden hatte sich aber herausgestellt, daß gerade die Fa. Robert Bosch Data GmbH/Tele Atlas BV, die derzeit mit Kommunen in Kontakt tritt, diesen Mustervertrag nicht akzeptiert, sondern einen deutlich abweichenden Text insbesondere in bezug auf die Entgeltleistung vorlegt.

Die Fa. Tele Atlas Deutschland GmbH (vormals Robert Bosch Data GmbH) hat jetzt einen neuen Vertragstext vorgelegt, der sich in wesentlich stärkerem Maße an den Mustervertrag der kommunalen Spitzenverbände mit dem ZVEI anlehnt. Der neue Vertragstext sowie der Mustervertrag zwischen DST, DStGB und ZVEI sind in der Geschäftsstelle abrufbar.

Beide Texte sowie eine Kommentierung des DStGB sind zudem auf der Intranetseite der Geschäftsstelle unter der Rubrik Fachinformation und Service/Wirtschaft und Verkehr eingestellt.

Az.: III/1 640-28