Mitteilungen - Wirtschaft und Verkehr

Die Einnahmen des Bundes aus der LKW-Maut nehmen eine bemerkenswerte Größe an. Im Jahr 2005 wurden insgesamt 2,87 Milliarden Euro eingenommen. Im Jahr 2006 belaufen sich die Einnahmen bis Oktober schon auf 2,55 Milliarden Euro. Allein im Oktober wurden 282 Millionen Euro Mautgebühren bezahlt.

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung berichtet, dass die Mauterhebung insgesamt reibungslos und ohne technische Probleme läuft. Die Mauteinnahmen werden einerseits für den Betrieb des Mautsystems selbst sowie für Wartung und Kontrolle verwendet, vor allem aber gehen die Mauteinnahmen in den Verkehrshaushalt ein. Im Jahr 2006 sind 2,1 Milliarden Euro eingeplant. Davon werden 1,07 Milliarden Euro für die Bundesfernstraßen, 0,81 Milliarden Euro für Schienenwege des Bundes und 0,26 Milliarden Euro für die Bundeswasserstraßen verwendet.

Der Deutsche Städte und Gemeindebund hat kritisiert, dass die Nutzerfinanzierung sich allein auf die Bundesfernstraßen und Bundesfernverkehrswege beschränkt, obwohl das kommunale Straßennetz einen erheblichen Anteil an der Wertschöpfung für das Transport- und Logistikgewerbe hat.

Az.: III 642-10