Mitteilungen - Schule, Kultur, Sport

In einer gemeinsamen Presseerklärung haben die SPD-Fraktion und die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Landtag NRW darauf hingewiesen, der Kulturausschuss des Landtages habe am 9. November 2011 grünes Licht für das Kulturgesetz des Landes gegeben.

Die Förderung und Entwicklung der Kultur, der Kunst und der kulturellen Bildung in Nordrhein-Westfalen soll auf eine neue Grundlage gestellt werden. Die Landesregierung werde aufgefordert, dazu ein entsprechendes Gesetz einzubringen. Die Fraktionen beabsichtigen, mit allen Akteuren der Kultur zu reden und deren Hinweise im Gesetzgebungsverfahren zu berücksichtigen. Mit dem Kulturgesetz würde bundesweit Neuland betreten. Gerade in Zeiten knapper öffentlicher Mittel sei es wichtig, der Kultur in allen Sparten die notwendige Sicherheit zu geben.

Az.: IV/2 400