Mitteilungen - Umwelt, Abfall, Abwasser

Die Klimabilanz für das Jahr 2020 zeigt, dass 42 % weniger Treibhausgase im Vergleich zu 1990 emittiert wurden. Das sind 2 % mehr als angestrebt. So wurde das eigentlich bereits aufgegebene Klimaschutzziel von einem 40 % geringeren Treibhausgasausstoß als 1990 nun doch noch erreicht. Grund ist nach Expertenberechnungen neben den Bemühungen insbesondere auf kommunaler Ebene allerdings auch der Wirtschaftseinbruch als Folge der Corona-Krise. Kritiker warnen deshalb, dass eine Pandemie keine Klimapolitik ersetzen kann und fordern daher eine noch nachhaltigere Klimapolitik.

Hintergrund

2020 mussten erstmals nach dem neuen Klimagesetz alle Sektoren von Energiewirtschaft über Verkehr bis hin zur Landwirtschaft spezifische Vorgaben erfüllen. Gründe für die nun erreichten 42 % waren unter anderem neben den Investitionen in den Umweltschutz die hohen CO2-Preise in Europa, die Kohle teurer machten und im Gegensatz hierzu die günstigen Gaspreise. Ferner spielte der milde Winter eine Rolle, wodurch insgesamt weniger geheizt wurde. Ein besonders wichtiger Grund ist jedoch die Corona-Krise, durch welche der Kohleverbrauch an sich einbrach und auch der Verkehr stark zurückging.

Die Gefahr, dass es nicht zu einer echten Trendwende kommt, ist deshalb weiter latent. So wird ein deutlicher Anstieg des Kohlendioxidausstoßes nach der Corona-Krise mit der wirtschaftlichen Erholung erwartet, vor allem bei Industrie und Verkehr. Zudem müssen noch die verschärften europäischen Klimaziele in die deutschen Vorgaben eingearbeitet werden. Das könnte das Erreichen der Ziele in den kommenden Jahren erschweren. Für 2030 dann liegt das Klimaziel zudem bei 55 % und somit noch einmal höher als die 2020 angepeilten 40 %.

Die Denkfabrik Agora Energiewende hält daher nur ein Drittel dieser Emissions-Rückgänge für wirklichen Klimaschutz. Der Rest sei auf die Wirtschaftskrise zurückzuführen. Was wir daher brauchen sei Emissionsreduktion durch Investitionen, weil diese nachhaltig und dauerhaft Emissionsreduktion bringen und gleichzeitig die Wirtschaft stärken.

Anmerkung aus kommunaler Sicht

Aus kommunaler Sicht haben zu dem positiven Ergebnis auch die umfangreichen Aktivitäten der Kommunen, (Ausbau erneuerbarer Energien, energetische Sanierungen von Gebäuden etc.) beigetragen. Das gilt unabhängig davon, dass die Corona-Bedingungen mit der Vater des Erfolges von 2020 sind. Die Forderungen nach einer Stärkung der Finanz- und Gestaltungskraft der Kommunen gerade im Umweltbereich sind daher der beste Garant zur Erreichung der Klimaschutzziele.

Az.: 23.1.7-001/006 gr