Mitteilungen - Bauen und Vergabe

StGB NRW-Mitteilung vom 17.07.2019

466,5 Mio. Euro Städtebauförderung für NRW-Kommunen 2019

2019 erhalten 207 Kommunen in Nordrhein-Westfalen 466,5 Millionen Euro aus der Städtebauförderung und dem Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier“ der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Nordrhein-Westfalen. Damit können 302 Projekte mit zuwendungsfähigen Ausgaben in Höhe von insgesamt 606,5 Millionen Euro umgesetzt werden.

Zahlreiche Kommunen investieren im Rahmen der Städtebauförderung in kinder-, jugend- und generationenfreundliche Infrastrukturen, in barrierefreie Gestaltung, in energetische Erneuerung zum Einsparen von CO2 und in die ökologische Aufwertung öffentlicher Flächen. Mit dem Programmaufruf für den Investitionspakt „Soziale Integration im Quartier 2019“ hatte die Landesregierung ausdrücklich auch die Förderung von Schwimmbädern aufgenommen. Acht Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben einen Förderzuschlag im Rahmen der Städtebauförderung bzw. des Investitionspaktes erhalten.

Für die Region der „REGIONALE Ostwestfalen-Lippe 2022“ werden 48,7 Millionen Euro für 56 Maßnahmen bewilligt. Das „Bergische Rheinland“ – REGIONALE 2025 – erhält für 21 Vorhaben rund 31,1 Millionen Euro und in Kommunen der „REGIONALE Südwestfalen 2025“ werden für 35 Projekte rund 37,6 Millionen Euro fließen. In der „Zukunftsregion Rheinisches Revier“ werden 34 städtebauliche Vorhaben mit rund 78,7 Millionen Euro unterstützt.

Im Zusammenhang mit der „Internationale Gartenausstellung Ruhr 2027“ lag ein Förderantrag seitens der Stiftung „Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur“ – eine gemeinsame Stiftung des Landes Nordrhein-Westfalen und der RAG – für den Standort „Kokerei Hansa“ in Dortmund vor: Die Sanierung der Kohlebandbrücken als zentrales Element für den Erlebnispfad „Natur und Technik“ werden mit 4,7 Millionen Euro unterstützt.

An der Finanzierung der Städtebauförderung und des Investitionspaktes „Soziale Integration im Quartier“ beteiligen sich die Europäische Union mit rund 78,7 Millionen Euro, der Bund mit rund 191 Millionen Euro, das Land Nordrhein-Westfalen mit 196,8 Millionen Euro; die kommunalen Eigenanteile belaufen sich auf rund 140 Millionen Euro.

Die Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms und des Investitionspakts Soziale Integration im Quartier für das Jahr 2019 mit der Auflistung aller geförderten Kommunen und Projekte finden sich im Internet unter https://mhkbg.nrw/sites/default/files/media/document/file/mhkbg16.07.2019_Anlage%20St%C3%A4dtebauf%C3%B6rderung.pdf . Die kompletten Städtebauförderprogramme Nordrhein-Westfalen 2019 sowie weitere Informationen zur Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen finden sich auf www.mhkbg.nrw .

Az.: 20.2.2-001/002 gr

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