Kommunen leisten in der Corona-Krise Außergewöhnliches

Beispiele aus der kommunalen Praxis

Die Corona-Krise verlangt auch Städten und Gemeinden viel ab. Die meisten Rathäuser haben ihre Arbeit binnen weniger Tage neu organisiert. Verwaltungsleistungen erfolgen nun vielfach aus dem Homeoffice, gleichzeitig ordnen die Krisenstäbe die Prioritäten.

Die grundlegenden Funktionen müssen aufrechterhalten werden: Verwaltung, Kulturangebote, Bürgernähe, Bürgerbeteiligung und Ratsarbeit, Ordnungsdienste, Sozialarbeit, Wirtschaftsförderung – all das haben Kommunen in kürzester Zeit den neuen Bedingungen angepasst und ein Stück weit neu erfunden. Überdies haben haben sie zusätzliche Angebote aus dem Boden gestampft, die für Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger Unterstützung in der Not bereitstellen.

Beispiele aus der kommunalen Praxis, geschildert von Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus Nordrhein-Westfalen, machen deutlich, was das bedeutet.

Lippstadt: Der Krisenstab ist immer verfügbar

Bürgermeister Christof Sommer, Stadt Lippstadt: In der aktuellen Corona-Krise müssen Entscheidungen getroffen werden, die massiv in das Leben der Menschen eingreifen. In den Kommunen treffen diese Entscheidungen auf das „echte Leben“, hier müssen die Erlasse und Verordnungen verarbeitet und umgesetzt werden. Der Krisenstab der Verwaltung erfüllt da „die“ zentrale Funktion. Besetzt durch leitende Mitarbeiter aus den Bereichen Recht und Ordnung, Öffentlichkeitsarbeit und dem Bürgermeister läuft hier zusammen, was reinkommt und wird entschieden, was rausgeht.

Die Mitarbeiter sind ständig verfügbar, um zeitnah auf neue Erlasslagen und Verordnungen reagieren zu können, Informationen zu veröffentlichen und Zweifelsfragen zu klären. Der Krisenstab befindet sich bei der Aufnahme, Bewertung und Weitergabe der Informationen im Spannungsfeld zwischen Genauigkeit und Schnelligkeit. Beides sind wir als Kommunen in dieser Situation den Menschen, der Wirtschaft und dem Einzelhandel vor Ort schuldig.

Troisdorf: Notversorgung mit Masken

Bürgermeister Klaus-Werner Jablonski: Ein ortsansässiger Maschinenbauer hat der Stadt Troisdorf für Kleinproduktionen kostenfrei Rollen mit Vliesmaterial für die Herstellung von 150.000 Masken zur Verfügung gestellt. Troisdorfer nähen daraus nun in Eigenproduktion ehrenamtlich Mund- und Nasenmasken für Arztpraxen, Krankenhäuser und Rettungsdienste. Koordiniert wird die Aktion vom städtischen Sozialamt, das jetzt auf ein Netzwerk aufbaut, das es bereits während der Flüchtlingskrise aufgebaut hat.

In einer Turnhalle stellen die Helfer die Stoffpakete für die Weiterverarbeitung zusammen und nehmen die fertigen Masken zur Auslieferung in Empfang. Wer nähen möchte oder Masken benötigt, kann sich ausschließlich per Mail an ein Postfach wenden. Dort sind Bedarf und geplanter Verwendungszweck zu nennen. Vlies zur privaten Nutzung wird nicht ausgegeben.

Kleve: Krisenmanagement für Schule und Kita

Bürgermeisterin Sonja Northing: Am Freitag, 13. März, erfuhren wir überraschend, dass ab Montag Schulen, Kitas und Kindertagespflege zu schließen seien. Das bedeutete Krisenmanagement unmittelbar vor dem Wochenende. So schnell wie möglich galt es, mit 16 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern im Kreis Kleve, 44 Stadtverordneten, 2 Dezernenten, 2 Fachbereichsleitungen, 23 Beschäftigten, 12 Schulleitungen, 25 Kita-Leitungen sowie 70 Tagespflegemüttern und -vätern ein einheitliches Handeln abzustimmen. Alle sollten am Montagmorgen wissen, was zu tun ist.

Die Fachbereichsleitungen regelten die Vorgehensweise mit Kitas und Schulen: 25 Leitungen in 14 verschiedenen Trägerschaften neben den städtischen Einrichtungen sowie 20 Rektoren/-innen und Konrektoren galt es einzubinden.

Die Bürgermeisterkonferenz des Kreises tagte am Sonntag. Unter anderem musste eine Lösung gefunden werden, Schlüsselpersonen zu erfassen, also Eltern, die Anspruch auf Notbetreuung ihrer Kinder anmelden konnten. Kurzfristig konnten wir in Viersen und Unna gute Mustervorlagen auftreiben. Nach Ende der Konferenz am Sonntagabend wurde die Telefonkette erneut gestartet, um das definitive Vorgehen abzustimmen. Dank der großartigen Arbeit aller Beteiligten konnte das Ziel bis zum Montagmorgen, 7.30 Uhr, erreicht werden. Ein großes Dankeschön an alle in diesen unruhigen Zeiten!

Hattingen: Lieferservice für Bildung und Kultur

Bürgermeister Dirk Glaser: Im Kulturbereich mussten wegen Corona ganze Einrichtungen schließen, also mussten in Hattingen kreative Lösungen her: Die Stadtbibliothek hat einen Bestellservice ins Leben gerufen. Medien werden bestellt und dann umweltfreundlich per Fahrrad von Kurieren ausgeliefert. Möglich ist das durch eine Kooperation mit dem Allgemeinen Deutschen Fahrradclub (ADFC) Hattingen.

Auch die Musikschule Hattingen bietet neue, digitale Alternativen zum herkömmlichen Unterricht an, zum Beispiel Tipps per Skype oder Lehrvideos auf der Homepage. Mit Büchern, Gesellschaftsspielen und digitalem Musikunterricht wird den Menschen Abwechslung im stark eingeschränkten Alltag geboten. Insbesondere den Kindern, die seit Wochen zu Hause bleiben, denn hier sind Alternativen zu Fernsehen und Computerspielen wichtig. Durch diese kreativen Ideen bleibt ein Stück Normalität in Hattingen erhalten.

Dormagen: Austausch in der Kommunalpolitik erhalten

Bürgermeister Erik Lierenfeld: Die Corona-Pandemie stellt auch die Demokratie vor große Herausforderungen. In Dormagen können derzeit Rats- und Ausschusssitzungen nicht stattfinden. Das wäre wegen des damit verbundenen Infektionsrisikos unverantwortlich. Meinungsvielfalt und politischer Diskurs dürfen jedoch auch während der Corona-Krise nicht unter Quarantäne stehen. In wöchentlichen Videokonferenzen informieren wir daher die Fraktionsvorsitzenden umfassend über Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus, stellen uns den Fragen der Politik, diskutieren und erklären.

Täglich erhalten die Mitglieder des Rats ein Briefing aus dem Krisenstab. Wichtige Entscheidungen kann der Stadtrat in Form von Dringlichkeitsbeschlüssen fassen. Die Gemeindeordnung sieht vor, dass der Bürgermeister und ein Ratsmitglied einen solchen Beschluss treffen können. In Dormagen erhalten die Ratsfraktionen donnerstags die Dringlichkeitsentscheidungen zur Beratung. Die Fraktionsvorsitzenden können anschließend in einer Videokonferenz Fragen stellen. Insgesamt haben die Fraktionen zehn Tage Zeit zur Beratung. Nur wenn die Mehrheit des Stadtrates zustimmt, wird der Dringlichkeitsbeschluss von Bürgermeister und dem Vorsitzenden der größten Fraktion unterschrieben.

Lüdinghausen: Netzwerken für das Krankenhaus

Bürgermeister Richard Borgmann: Die Kommunen vor Ort sind am besten dazu geeignet, persönliche Ansprachen zu tätigen. Durch die unmittelbare Betroffenheit gelingt es den Städten und Gemeinden, dass alle Bürgerinnen und Bürger in dieser Krisensituation an einem Strang ziehen wollen.

Wir haben das besonders gemerkt, als die Stadt Lüdinghausen gemeinsam mit den Kommunen Selm, Ascheberg, Nordkirchen, Olfen und Senden und dem Regionalkrankenhaus St. Marien-Hospital in Lüdinghausen einen Aufruf gestartet hat, Masken an das Krankenhaus abzugeben. Diesem Aufruf sind viele Unternehmen aus der Region und viele Bürger gefolgt.

Dieses Beispiel zeigt, was ein gut funktionierendes Netzwerk bewegen kann. Da die Kommunen die Gegebenheiten vor Ort am besten kennen, können sie die Probleme direkt lokal oder regional angehen. Man wundert sich, was eine persönliche Ansprache alles bewirken kann.

Brilon: Gutscheine für "Briloner Helden des Alltags"

Bürgermeister Dr. Christof Bartsch: Die Sorge um die heimische Wirtschaft treibt die Verantwortlichen in Klein- und Mittelstädten wie Brilon ganz besonders um. Vorrangig betroffen ist durch die Geschäftsschließungen der Einzelhandel, der wiederum konstitutiv für die Attraktivität der Innenstädte ist. Örtliche Unterstützungsmaßnahmen neben den Bund-/Länderprogrammen sind gefragt, auch um das Bewusstsein für die Bedeutung des örtlichen Einzelhandels zu stärken.

Auf Vorschlag von Bürgerinnen und Bürgern und mit Unterstützung von Sponsoren verschenkt der Briloner Bürgermeister Gutscheine, mit denen nur vor Ort eingekauft werden kann, an „Briloner Helden des Alltags“. Das sind diejenigen, die nicht im Schutze des Home-Office oder des Büros arbeiten. Covid 19 zeigt deren Systemrelevanz auf und zeitigt hoffentlich Konsequenzen daraus für die Zukunft. Die Wertschätzung für diese Berufsgruppen wird kombiniert mit der Bewusstsein schaffenden Unterstützung des Einzelhandels.

Dülmen: Flexible Lösungen für die Menschen vor Ort

Bürgermeisterin Lisa Stremlau: Täglich neue Erlasse und Verordnungen haben die Kommunen in den vergangenen Wochen vor eine Bewährungsprobe gestellt. Sie müssen schließlich nicht nur umgesetzt, sondern auch mit Fingerspitzengefühl auf lokale Gegebenheiten angepasst werden. Dabei kommt der Abstimmung mit Nachbarkommunen und Kreis besondere Bedeutung zu. Ein Beispiel: Klassische Osterfeuer sind natürlich auch in Dülmen tabu. Gleichzeitig galt es aber eine Regelung zu finden, die den vielen Landwirten vor Ort zumindest temporär das Verbrennen von Holz- und Schnittresten ermöglichte.

Derartige Feinheiten sind zu klären und dann schnell und verständlich zu kommunizieren. Einzelhändler, Unternehmen, Eltern, Vereine und Bürger müssen wissen, was auf sie zukommt. Dies gelingt nur, wenn alle an einem Strang ziehen. Besonderer Dank geht an die Ordnungsämter, die in dieser Zeit besonders gefragt sind.

Moers: Im Dialog mit den Bürgern

Bürgermeister Christoph Fleischhauer: Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Stadt, Sicherheit in unsicheren Zeiten, klare Kommunikation trotz unklarer Erlasslagen – das sind besonders jetzt die Leitlinien in der Kommunikation der Stadt Moers. Anfangs kamen viele Fragen auf, insbesondere über unseren Facebook-Kanal (www.facebook.com/stadtmoers). Wir haben jedes einzelne Anliegen persönlich behandelt.

Als Bürgermeister konnte ich eine Vielzahl von Menschen niederschwellig mit Videobotschaften erreichen. Zuvor hatte ich dieses Medium zum Beispiel bei dem Beschluss zum Moerser Haushalt verwendet. Der Vorteil: schnelle und unmittelbare Nachrichtenübermittlung an die Bürgerinnen und Bürger. Zudem haben wir online eine FAQ-Liste zur Verfügung gestellt und eine Corona-Hotline geschaltet. Schließlich ist zur Stärkung der Gewerbetreibenden die Seite http://localheroes.moers.de entstanden.

Rheine: Beratungsbedarf der lokalen Wirtschaft auffangen

Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann: Die "Corona Task-Force“ der städtischen Tochter EWG (Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft) nutzt für den hohen Informations- und Beratungsbedarf der lokalen Wirtschaft, etwa in Bezug auf bestehende Förderinstrumente oder Best-Practice-Beispiele, neben klassischen Instrumenten wie einer Hotline von 8-20 Uhr (mehrere hundert Anrufe in der Woche), wöchentlicher Corona-Newsletter oder einem Corona-Infobereich auf der Homepage auch Videointerviews über den bestehenden RheineMarketing YouTube-Channel.

Hier werden Experten aus Rheine durch die EWG-Initiative „Rheine - Standort der guten Arbeitgeber„ zu aktuellen Themen rund um Corona befragt. Mehrere tausend Aufrufe zeigen, dass das Format sehr gut angenommen wird. Zudem hat die EWG in Kooperation mit lokalen Partnern die Internetplattform "Rheine-Bringt’s" entwickelt, an der sich in kurzer Zeit über 200 Einzelhändler und Gastronomen aus Rheine beteiligen. Das soll gerade den lokalen Unternehmern ermöglichen, mit Hol- und Bringdiensten noch Umsätze zu erzielen.

Dorsten: Ein Kinderbuch zu drängenden Fragen

Bürgermeister Tobias Stockhoff: Das Ergebnis des Kinderbuchs „Was unsere Superhelden über Corona wissen sollten“ ist toll: Autorin Claudia Esser trifft den richtigen Ton und erklärt die wichtigsten Fragen rund um den Corona-Virus, durch dessen Verbreitung auch Kinder sehr eingeschränkt sind. Sie dürfen nicht in den Kindergarten oder in die Schule. Sie treffen sich nicht wie gewohnt mit Freunden. Auch der Kontakt zu Großeltern ist in vielen Fällen eingestellt. Ich bin sicher, dass dieses Buch vielen Eltern hilft, mit Kindern in ein leichtes Gespräch über ein schweres Thema zu kommen. In dieser für uns alle sehr herausfordernden Zeit ist es uns als Stadtverwaltung enorm wichtig, kindgerecht Aufklärungsarbeit zu leisten. Das Bilderbuch über den Virus ist dabei nicht unser einziges Projekt. So haben wir etwa an über 5.000 Kinder im Alter von 3 bis 10 Jahren Bastelaktionen per Post verschickt. Außerdem wurden zuletzt 1000 Anträge von Dorstener Kindern auf den Besuch des Osterhasen bearbeitet.

Gütersloh: Ehrenamtskoordination über neue App

Bürgermeister Henning Schulz: Spontanhelfer auf der einen Seite und Aktionen von Hilfsorganisationen auf der anderen zusammenzubringen – das ist die Idee hinter unserer Ehrenamts-App „VoluMap“. Als Corona kam, war sie in den letzten Zügen eines mehrmonatigen Testbetriebs. Wir haben dann mit unserem Partner, dem Unternehmen Topocare, alles daran gesetzt, um die kostenlose App noch im März in die Download-Stores zu bringen. Die vierstellige Zahl an Installationen in kürzester Zeit zeigt, dass Bedarf und Interesse da sind. Ob Einkaufshilfe oder Telefonieren gegen Einsamkeit – mehrere Institutionen organisieren ihre Corona-Hilfe über die „VoluMap“. Die Anbindung an die Ehrenamtskoordination bei der Stadt sichert die Seriosität der Angebote. Menschen, die sich engagieren wollen, können direkt in der App einem Projekt beitreten. Wir bieten „VoluMap“ auch anderen Kommunen zur kostenlosen Nutzung an. Alle Infos: www.volumap.de .

Emsdetten: Vermittlung von Einkaufshilfen

Bürgermeister Georg Moenikes: „In der Krise beweist sich der Charakter“ – was zu einem der bekanntesten Zitate des einstigen Bundeskanzlers Helmut Schmidt zählt, kann sicherlich positiv und negativ verstanden werden. In Emsdetten beweisen die Bürgerinnen und Bürger jedoch gerade jetzt einen guten Charakter. So waren bei der Stadtverwaltung schon früh Angebote für die Besorgung von Einkäufen für Menschen aus Risikogruppen oder in Quarantäne befindliche Personen eingegangen. Wir sind gerührt von dieser großen Hilfsbereitschaft und haben deshalb eine Hotline zum Sammeln dieser Angebote eingerichtet. Gleichzeitig können sich hilfsbedürftige Personen melden, denen wir die Einkaufshilfen dann vermitteln.

Ähnlich geht die Stadt Emsdetten mit Angeboten von selbstgenähten Mund-Nasen-Masken vor, die auf der städtischen Webseite gelistet werden.

 

 

Bilder und Ansprechpartner für Presseanfragen

Die Kontaktdaten sämtlicher Ansprechpartner/innen finden Sie im verlinkten PDF.

Ergänzendes Bildmaterial steht in unserem Bildarchiv kostenfrei zum Download zur Verfügung. Bitte beachten Sie die unterschiedlichen Quellennachweise.

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